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Wie der französische Präsident entzaubert wird

Er war mit sehr viel Ambition und auch Vorschuss-Lorbeeren als neuer französischer Präsident vor knapp 2 Jahren vereidigt worden, und die Menschen im Land hatten viel Hoffnung in ihn gesetzt, dass die teils schlimmen sozialen Verhältnisse reformiert und Frankreich zu neuer Blüte gelangen würde. Emmanuel Macron als Hoffnungsträger einer ganzen Nation, die auf Erneuerung und die Wiederauferstehung einer stolzen Nation wartete – doch nach 16 Monaten ist plötzlich Ernüchterung eingetreten. Die Aura, die den jungen Hoffnungsträger umgab, ist verflogen, Ernüchterung und Unmut ist das, was geblieben ist. Jetzt muss Macron kämpfen, um sein gesunkenes Image wieder aufzupolieren und den Rückhalt im eigenen Land wiederzugewinnen.

Es gibt ein Bonmot der Schriftstellerin Francoise Sagan, das besagt, man wisse doch eher selten, »was Glück ist«, aber meistens, »was Glück war«. Und wenn auch nirgends verbürgt ist, dass Emmanuel Macron, der so gern zitiert, wie er liest, von Hegel über Stendhal bis Giono, auch Sagan gelesen hat, kommt einem jetzt, im September 2018, dieser Satz in den Sinn. Denn blickt man in diesen Tagen zurück auf 16 Monate nahezu rauschhafter Präsidentschaft, stellt sich unweigerlich die Frage, ob es das jetzt war. Ob die sagenhafte Glückssträhne Macrons, die mit einem Wahlkampf begann, bei dem sich alle ernst zu nehmenden Gegner selbst ausschalteten, ob diese schier unglaubliche Fortune nun an ein Ende gelangt. Derzeit jedenfalls steht sein Glück auf Stand-by. Die »Rentrée«, die Wiederaufnahme des politischen Geschäfts nach der Sommerpause, fiel in diesem Jahr trübsinnig aus.

Auch das WM-Sommermärchen ist passé

In einem Sommer, der für Macron und seine Exekutive traumhaft ruhig begonnen hatte, als Fußballweltmeister und Weltmeister-in-den-Umfragen-trotz-Reformierens, entspann sich die erste echte Krise seiner Amtszeit. In ihrem Mittelpunkt stand die sogenannte Benalla-Affäre um einen prügelnden Präsidenten-Leibwächter. Sie verdarb die „macronsche Sphäre“ wie ein überreifer Pfirsich, den man im Obstkorb faulen lässt. Die Umfragewerte des jungen Präsidenten befinden sich nun quasi im freien Fall er ist bei seinen Landsleuten mittlerweile unbeliebter als sein Vorgänger Francois Hollande während der gleichen Periode. Nur noch 30 Prozent der Franzosen gefällt, was er tut, bei seinem Amtsantritt waren es mehr als doppelt so viele.

Und in seinem Kabinett erlebte der Präsident eine Abstimmung mit den Füßen. Sein beliebtester Minister, der für Umwelt zuständige Ex-Fernsehstar Nicolas Hulot, erklärte kürzlich in einer Radiosendung seinen Rücktritt. Ohne vorherige Rücksprache mit dem Präsidenten oder dem Premier, was im Élysée ein mindestens mittelgroßes Beben zur Folge hatte. Ihm folgte noch am selben Tag das zweitbeliebteste Kabinettsmitglied, die Sportministerin Laura Flessel.

Der Grund für Macrons Probleme liegt weder in der erfolgreich durchgedrückten Eisenbahner-Reform noch im erfolgreichen Umbau des Arbeitsmarkts. Es liegt auch nicht an der Einführung der Quellensteuer. Dass sein Stern sinkt, im Augenblick zumindest, liegt vor allem: an ihm selbst. Natürlich ist das nicht einfach Pech, sondern der Tatsache geschuldet, dass Macron seit Wochen Fehlverhalten mit Fehlverhalten auszugleichen versucht. Beim Präsidenten, der als »Jupiter«- regieren wollte, tauchen plötzlich ganz normale Züge auf; er irrt und verkalkuliert sich, kann sich auf seinen Instinkt, der ihn einst zielstrebig an die Macht katapultierte, nicht mehr verlassen.

Macron, angetreten als Disruptor, als »Outsider«, wie er sich selbst nannte, um mit der alten Welt und ihren Gepflogenheiten zu brechen und alles neu, alles besser zu machen, verfällt in die schlechten alten Gewohnheiten der französischen Politik. Denn auch in der schönen neuen Welt, die Macron so wortreich gestalten wollte, gibt es Abhängigkeiten, denen er sich unterwirft.

Zwei Beispiele: Einen Schriftsteller, der einen Roman als Eloge an ihn verfasst hat, machte er zum Generalkonsul in Los Angeles. Das wundert nicht nur die Karrierediplomaten, die diesen Posten auch gern gehabt hätten. Seinen Wahlkampfgetreuen Richard Ferrand, der einst als erster sozialistischer Abgeordneter der eigenen Partei den Rücken kehrte und sich Macron anschloss, installierte er als neuen Parlamentspräsidenten. Dabei hatte er ihn zuvor als Minister entlassen müssen, weil Ferrand Affären wegen Günstlingswirtschaft und Korruption anhingen. Alles wie gehabt? Auch in dieser neuen Welt kapselt sich die Elite ab und reagiert wahlweise herablassend oder empört auf Kritik, sei sie noch so leise. Spricht man mit jenen, die ihn umgeben, hört man sinngemäß: Macron sei so brilIant, da könne er nicht auch noch beliebt sein. Dem Gesamtbild hilft auch nicht, dass die Arbeitslosigkeit immer noch nicht sinken und die Kaufkraft der Franzosen auch jetzt nicht steigen will.

Die Causa „Benalla“

Insbesondere die BenalIa-Affäre zeigte den Franzosen, dass die neue Welt der alten auf geradezu verblüffende Weise gleichen kann. Was war passiert? Alexandre Benalla, agiler Leibwächter des Ehepaars Macron schon im Wahlkampf und seither Sicherheitsmann im Élysée, hatte bei einer Demonstration am 1. Mai einen Passanten drangsaliert. Auf dieses individuelle Fehlverhalten, aufgedeckt von »Le Monde«, folgte eine ganze Kette seltsam anmutender Entscheidungen der Verantwortlichen. Es war nicht so sehr der Vorfall selbst, sondern der Umgang damit, der für Entrüstung sorgte. Die ganze Handhabung der Affäre offenbarte, dass die größte Gefahr für eine erfolgreiche Amtszeit Macrons tatsächlich er selbst ist.

Denn der Élysée sanktionierte das Verhalten des Prügelknaben nur unzureichend. Nach zweiwöchiger Suspendierung bei fortlaufendem Gehalt war alles wieder beim Alten — trotz anderslautender Aussagen. Auf seinem Tinder-Profil nannte sich Benalla da immer noch Mars, in Anspielung auf Jupiter, und zeigte dort Fotos von sich und dem Präsidenten. Die Nähe war kein bloßes Hirngespinst. Trotz seines Vergehens durfte er das Ehepaar Macron am Nationalfeiertag begleiten. Das alles glich nicht der Strafversetzung, die der Palast als Konsequenz auf Benallas Tat angeblich vorgenommen hatte. Der Staatsanwaltschaft war der Vorfall erst gar nicht gemeldet worden, dafür habe es »keinen Grund« gegeben, erklärte der Generalsekretär des Élysée recht dreist.

Es war der Moment, in dem viele Franzosen sich fragten: Werden wir von einem Clan regiert, bei dem Loyalität mehr zählt als vorbildliches Verhalten? Statt diesen Vorwurf zu entkräften, sprach Macron selbst von einem »Sturm im Wasserglas«, der allenfalls Journalisten interessiere. Als er merkte, dass er sich mit seiner Einschätzung geirrt hatte, lenkte er nicht ein, sondern beschimpfte seine Kritiker, die Justiz und eine Presse, »die nicht mehr die Wahrheit sucht«. Das Parlament trete »wie ein Volkstribunal« auf — so seine Reaktion auf die Einrichtung zweier Untersuchungsausschüsse.

Der Weg zum Ruhm ist steinig

Schmal war der Grat zwischen Selbstsicherheit und Arroganz bei Macron von Anfang an. Den Beweis dafür hat nun dieser Sommer erbracht. Denn zur Kontroverse führte nicht Macrons Politik. Seine Reformansätze bleiben mutig, vorausschauend und, meistens, richtig. Hier geht es um seine Persönlichkeit. Ein Regierungsstil ist immer auch Auslegungssache. Macron könnte sich damit begnügen, erfolgreicher Modernisierer zu sein. Dafür wurde er gewählt. Stattdessen wirkt er manchmal wie traumatisiert durch seinen Vorgänger Francois Hollande, der sein Konzept von einer »normalen Präsidentschaft« tollpatschig bis pflaumenhaft umsetzte. Anscheinend Grund genug für Macron, ins andere Extrem zu kippen.

Was zu Beginn als Methode klug gewesen sein mochte — die Hierarchie zu stärken und damit das Ansehen des Präsidentenamts wieder aufzupolieren —, er hat es damit übertrieben. »Verticalité« lautete sein Schlagwort, und Macron gruppierte seine Mitarbeiter um sich herum, installierte eine Art Sonnensystem, in das nur die treuesten Wegbegleiter gelangten.

Alle anderen müssen Abstand halten. Sein Regierungschef ist ein humorbegabter Schattenmann, bei dem viele Franzosen erst mal nachdenken müssen, wie er heißt. Die Minister äußern sich nur, wenn der Élysée es erlaubt — was effizient sein mag, aber eben auch restriktiv. Für die Berater des Präsidenten gilt dasselbe. Und wehe, man ruft einen von ihnen an, ohne vorher das Okay der Pressechefin des Palasts zu haben. Absolute Kontrolle kann eine gewisse Zeit lang zum Erfolg beitragen, aber sie lässt sich bestimmt nicht fünf Jahre lang, über eine gesamte Amtszeit hinweg, aufrechterhalten.

Nun liegt dieses sonnensystemhafte Modell mit einem alles überstrahlenden Präsidenten an der Spitze auch in der DNA der Fünften Republik. Aber anstatt die monarchische Anmutung möglichst gering zu halten, nennt Macron die Franzosen gern »mein Volk« oder spricht von Frankreich als »seinem« Land.

Wer hoch steigt, kann tief fallen

Eine derart übersteigerte Demonstration von Autorität geht meistens nicht Iange gut. Es gibt genügend Anzeichen für wachsenden Unmut, auch in Macrons eigenen Reihen, auch bei ihm wohlgesinnten Menschen. Ein solcher sitzt an einem Septembermorgen in einem Café an der Bastille. Jean Pisani-Ferry ist ein eleganter Mann und renommierter Ökonom, der Macron schon früh unterstützte und federführend dessen Programm ersann. Er sagt: »Die Jupiter-Methode war zu Beginn richtig, um das Programm, für das er gewählt wurde, umzusetzen. Jetzt muss er sie ändern.« Der Präsident müsse auch diejenigen in seine Politik einbeziehen, die ihr kritisch gegenüberstünden. Er müsse die Veränderungen, die er vorhabe, besser erklären. Und zwar allen. »Das Wichtigste ist, dass sich die Franzosen als Akteure dieser Transformation begreifen.« Sonst käme der Reformeifer der Regierung schnell an seine Grenzen, spätestens mit der für dieses Jahr geplanten Rentenreform. »Die Mentalität ändert sich nicht einfach so, nur weil der Präsident ein Dekret erlassen hat«, sagt Pisani-Ferry. Er will sich nicht als Fundamentalkritiker Macrons verstanden wissen, aber es sei wichtig, Kritik am Präsidenten, an der Regierung zu äußern.

Einer noch unveröffentlichten Umfrage unter Abgeordneten von Macrons Partei »La République en marche« zufolge sind auch in der Regierungsfraktion einige verwundert über den herrschenden Stil. Bezeichnend dabei: Ein Großteil der Befragten versicherte sich gleich mehrmals seiner Anonymität.

Mittlerweile gibt es Anzeichen dafür, dass man im Élysée zu begreifen beginnt, dass sich etwas ändern muss. Ein Sprecher wurde geschasst, und Macron legt seine Kommunikation wieder in die Hände von Sylvain Fort, der sich darum schon im Wahlkampf kümmerte. Fort ist Absolvent der berühmten Normale Sup‘, der einzigen Eliteschule, deren Aufnahmeprüfung Emmanuel Macron zweimal vermasselt hat. Außerdem ist er Opernkenner und als Germanist ein Verehrer deutscher Hochkultur. Seine Schillerbiografie wird von der Kritik gelobt. Mit besonderer Wertschätzung für Journalisten ist Fort bisher allerdings nicht aufgefallen. Dabei wäre das wohl eine Voraussetzung für das Vorhaben, die Kommunikation zu »entbunkern« (so der Élysée), sie wieder zugänglicher zu machen. Vielleicht hört man ja auch auf die mahnenden Worte eines anderen treuen Weggefährten. Gérard Colomb war viele Jahre lang Bürgermeister von Lyon und als solcher einer der ersten Förderer Macrons. Mittlerweile ist er sein Innenminister. Neulich forderte er in einem Interview mehr Bescheidenheit. Als der Moderator ihn fragte, ob das auch für den Präsidenten gelte, antwortete Collomb, ohne zu zögern: »Das gilt für alle.«

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