Das Treffen der Mächtigen

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Freitagabend, 8. September, Evian-les-Bains. Ein kleiner Konvoi grauer Vans fährt gegen halb acht im Park des Fünfsterneresorts „Royal“ vor. Emmanuel Macron ist spät dran, noch am Morgen war er in Athen, gleich Samstagfrüh wird er im Krisenstab in Paris erwartet. Hurrikan Irma hat Frankreichs Karibikinseln in Trümmer gelegt, weitere Stürme ziehen dort auf.

Aber auf die Visite im Grandhotel über dem Genfer See verzichtet der neue Präsident trotzdem nicht. Évian ist so etwas wie das deutsch-französische „Mini-Davos“, seit 1991 versammeln sich dort jeden Herbst für ein Wochenende die mächtigsten Manager aus beiden Ländern. Keine Partys, keine Medien, kein Jetset — nur konzentrierter Austausch im allerkleinsten Kreis. 50 CEOs von Dax-30- und CAC-40Konzernen sind diesmal da, Banker und Berater, auch Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und einige Topbeamte beider Regierungen.

Angela Merkel hat abgesagt, sie muss an die Wahlkampffront in der Provinz. Es läuft nicht mehr gut für die Kanzlerin, immer wieder wird sie auf den Marktplätzen ausgepfiffen. In ihrer alten Heimat, im Nordosten, gibt längst die AD den Ton vor. Während Macron mit der Wirtschaftselite spricht, kämpft die „Anführerin der freien Welt“ („New York Times“) um die Mittelschicht in der deutschen Provinz.

Sechs Wochen später wirkt das geplatzte Rendezvous von Evian wie ein Menete#MEGA – Make Europe Great Again, das ist jetzt Macrons Agenda.

Aber ausgerechnet Merkel, seine wichtigste Verbündete, fällt seit der Bundestagswahl erst mal aus. Abgelenkt, verängstigt und selbstgefällig — die Deutschen drohen den Aufbruch zu vermasseln, obwohl sie ihn selbst so dringend brauchen.

Auf das „Fenster der Möglichkeiten“, das sich auftun soll, haben die Europäer seit Monaten hingearbeitet. Zur Währungsunion ist im Dezember ein EU-Sondergipfel geplant. Bis zur Wahl in Italien, die im Frühjahr 2018 ansteht, soll das Reformpaket fertig sein. Man müsse jetzt handeln, statt darauf zu warten, „dass die nächste Krise die Arbeit erledigt“, fordert Valdis Dombrovskis, der für den Euro zuständige Vizepräsident der EU-Kommission.

Gleich nach der Bundestagswahl meldeten sich 15 Topökonomen aus Deutschland und Frankreich mit einem gemeinsamen Appell: Ohne eine Stärkung der Euro-Architektur bleibe „die Gefahr hoch, dass eine neue Schulden- oder Finanzkrise den EuroRaum in einer nicht allzu fernen Zukunft erschüttern könnte“.

Und dass die kommt, steht außer Zweifel. Die Frage lautet nur: wann?

„Wir sind in einer entscheidenden Situation“, sagt Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter, der Anfang der 90er Jahre das Évian-Treffen mit initiierte. „Frankreich bietet von sich aus das erste Mal an, traditionelle Souveränitätsrechte nach Europa zu verlagern.“ Dasselbe müssten nun die Partner tun. Sollten die Deutschen Macron einfach auflaufen lassen, wäre das ein „monumentaler strategischer Fehler“, warnt Philippe Legrain, europapolitischer Vordenker an der London School of Economics (LSE). Der dann absehbare Rückfall in den Nationalismus wäre „verheerend für Deutschland“, dessen wirtschaftlicher Erfolg, politische Identität und Sicherheit auf einer funktionierenden EU beruhen.

Doch in Berlin hängt seit Merkels unerwartet schalem Wahlsieg alles in der Luft. Wolfgang Schäuble schein zwar höchst angetan von Macrons Initiativen: Das habe man alles „auch schon in Papieren gelesen, die meinen Namen tragen“. Nach dem Blitzabgang des konservativen Euro-Visionärs fehlt der Regierung nun aber ein richtiger Finanzminister.

Nur die Wirtschaft hat den Schalter schon umgelegt: „Jetzt oder nie“, sei die Stimmung bei den Managern in Evian gewesen, berichtet Charles-Édouard Bouée, der aus Frankreich stammende Chef der Unternehmensberatung Roland Berger. Gerhard Cromme, langjähriger Koordinator des exklusiven CEO-Treffs am Genfer See, konnte kurz danach als Siemens-Aufsichtsratschef eine historische Fusion abzeichnen: Die Bahnsparte der Deutschen verschmilzt mit Frankreichs TGV-Herstel1er Alstom, der neue europäische Riese soll Chinas übermächtigem Bahngiganten CRRC Paroli bieten.

Der „pro-deutscheste Präsident“

Die Idee eines deutsch-französischen „Airbus auf Schienen“ war bislang stets gescheitert, noch Anfang August galt es als ausgemacht, dass die Siemens-Bahntechnik mit der kanadischen Bombardier Gruppe verpartnert würde. Erst das Okay der neuen Macron-Regierung machte die Allianz mit Alstom möglich.

Dass Paris sich tatsächlich vom alten Nationalismus verabschiedet, zeigt auch der Fall des großen Schiffbauers STX, bei dem Italiens Fincantieri-Gruppe die Mehrheit übernimmt. Macron hatte den schon fertigen Deal nach seinem Wahlsieg zunächst blockiert, gab ihn jetzt aber frei. Und falls Frankreichs BNP Paribas demnächst bei der Commerzbank einsteigen wolle, sei das nur gut, erklärte ein ElyséeSprecher unlängst.

Im Eiltempo geht der neue Präsident die Schwächen seiner Wirtschaft an. Macron sei „der pro-deutscheste Präsident Frankreichs, den man sich vorstellen kann“, sagt Philippe Legrain von der LSE. Schlüsselfiguren des Pariser Regierungsteams spreChen gut Deutsch, zum Jubiläum der bald 55 Jahre alten Élysée-Verträge im Januar soll es einen neuen Freundschaftsvertrag geben. Der Präsident schlägt ein gemeinsames Programm zur Nutzung künstlicher Intelligenz vor — sowie die „totale Integration“ des Wirtschaftsrechts bis 2024.

Pünktlich zur Bundestagswahl hat Macron die Verordnungen seiner großen Arbeitsmarktreform unterzeichnet. In der Woche darauf legte seine Regierung ihren ersten Etat vor, als Beweis ihrer Glaubwürdigkeit: Erstmals seit 2007 bleibt das Defi zit dieses Jahr knapp unter 3 Prozent dee BIP, 2018 ist ein weiterer Rückgang geplant. Frankreich will so endlich die EU-Regeln wieder einhalten, die Defizitsanktions verfahren hinter sich lassen.

Im Gegenzug sollen die Deutschen einem aufgerüsteten Euro-Budget zustimmen. Finanziert etwa aus neuen Öko- oder Digitalsteuern, gemanagt von einem eige nen Euro-Finanzminister, kontrolliert vom EU-Parlament. Banque-de-France-Chef Frangois Villeroy de Galhau hat als Größen ordnung für einen „gemeinsamen Stabilisierungsfonds“ 1 bis 2 Prozent des EuroZonen-BIP ins Spiel gebracht, also bis zu 200 Milliarden Euro. Macron selbst lässt Details ausdrücklich offen: Er habe „keine roten Linien, sondern nur Horizonte“.

Wer partout will, kann den Plan als die x-te Version des altfranzösischen Abkassierertraums abtun: erst der gemeinsame Geldtopf, dann die zentralistisch gelenkte Transferunion. „Macron rettet Europa … und Deutschland soll zahlen“, titelte der SPIEGEL zum Wahlsieg des „Teuren Freunds“ im Mai. Dem CDU-Wirtschaftsrat ist der Mann ebenfalls nicht geheuer, „mehr als kritisch“ seien dessen Visionen von sozialisierter Verschuldung und Planwirtschaft, heißt es.

Tatsächlich aber verfolgt der Franzose einen ähnlichen Weg wie schon daheim im Wahlkampf: „Weder links noch rechts“ hieß das Motto, mit dem er die erstarrten Lager zerschlug und den Durchmarsch einer neuen Mitte schaffte. Jetzt versucht er, deutsche Ordnungs- mit französischer Technokratenlogik zu verbinden, liberale Marktregeln mit kraftvoller Staatsmacht. Ziel: Die Risiken der gemeinsamen Währung, die so sträflich unterschätzt wurden, sollen verringert und geteilt werden.

Daran haben auch die Deutschen ein überragendes Interesse. Der europäische Aufschwung übertrifft zwar zurzeit alle Erwartungen, sogar im abgehängten Griechenland wächst die Wirtschaft wieder. Die Stimmung bei Unternehmen und Verbrauchern ist so gut wie in den besten Tagen des Vorkrisensommers 2007 und der New Economy vor dem großen 2000er Crash.

Der improvisierte Euro-Katastrophenschutz – Mario Draghis „whatever it takes“ und die ultraexpansive Geldpolitik der EZB – lässt sich aber nicht weiter ausdehnen. Die Notenbanker sind mit ihrer Macht — und ihrem Latein — am Ende. Superbillige Kredite, Null- oder Negativzinsen pumpen neue Blasen auf und befeuern die Spekulation. Die Rückkehr zur monetären Normalität ist überfällig — und auch die zu einer sauberen Aufgabenteilung.

Noch immer kauft die EZB in großem Stil Staatsanleihen, wodurch, so die Dauerkritik von Bundesbankchef Jens Weidmann, „die Grenzen zwischen Geld- und Finanzpolitik zu verwischen drohen“. Besonders die hoch verschuldeten Länder im Süden profitieren davon, dass die Zinsspreads künstlich gedrückt werden.

Steigende Refinanzierungskosten würden etlichen Staaten nach jetziger Konstruktion des europäischen Finanzsystems massive Probleme bereiten. Für die Bahken mit ihren spärlichen Profiten könnte es dann ebenfalls wieder eng werden. Das System muss so robust werden, dass es den Stresstest steigender Zinsen — und anderer Schocks — verkraftet.

Der dafür wichtigste Fonds ist im Kern schon vorhanden: ein gemeinsam getragener Kreditgeber in der Gestalt des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Er verfügt über ein Stammkapital von mehr als 700 Milliarden Euro, kann wankende Staaten gegen eine Finanzpanik schützen. Im Unterschied zur Zentralbank ist er zudem geeignet, harte Sanierungsprogramme einzelner Länder zu begleiten — so wie der Internationale Währungsfonds (IWF). Wolfgang Schäuble arbeitete bereits daran, diesen ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) auszubauen, zumal die gemeinsame Eingreiftruppe stärkere Überwachungs- und Entscheidungsrechte bekommen würde.

Das finanzielle Arsenal indes müsste erweitert werden, um Länder, die von Schocks getroffen werden, rasch stabilisieren zu können. Wenn also die KatalonienKrise ganz Spanien mitreißen würde oder ein Chaos-Brexit den Nachbarn Irland.

Schon bei dieser Minimallösung wird es schwierig. Für die Euro-Skeptiker hierzulande war der ESM immer Inbegriff einer amoklaufenden Technokratie. Gegen seinen hastigen Aufbau zogen 2012 fast 37 000 Deutsche (vergeblich) vor das Verfassungsgericht, an der Spitze dieser größten Bürgerklage in der Geschichte der Republik standen der CSU-Rebell Peter Gauweiler und die Bundestagsfraktion der Linken. Die mitregierende FDP stimmte dem ESM erst nach erbitterten inneren Kämpfen und einer Mitgliederbefragung zu. Nach Ende der Krise solle der Notfonds „langfristig auslaufen“, fordert jetzt ihr Wahlprogramm.

Unheilvolle Allianz

Würde ein neuer Pakt aus verzagten Kon servativen, Radikalliberalen und Populisten zum Aufstand blasen, gerieten nicht nur die ESM-Pläne in Gefahr. Macrons gesamte Europa-Offensive wäre am Ende.

Zumal die wichtigste Grundlage für eine bessere Teilung des Risikos, das Zusammenwachsen der nationalen Ökonomien, noch immer zu schwach ausgeprägt ist.  Selbst in der Währungsunion USA mit ei nem satten Bundesbudget von mehr als 20 Prozent des BIP fängt die Washingtoner Zentrale stets nur kleinere Teile regionaler

Schocks auf. Eine IWF-Studie beziffert »

 

den Effekt auf gut 15 Prozent. Mehr als doppelt so groß ist der Puffer durch private Kapitalgeber außerhalb der Krisenzone, die Verluste übernehmen (siehe Grafik Seite 108 unten). Die Firmenverflechtung im Euro-Raum hat diese stabilisierende Kraft nicht annähernd erreicht.

Eine Schlüsselrolle bei dieser Verzahnung spielen die Geldhäuser, die bis zur Finanzkrise rein national beaufsichtigt und gesichert wurden. Drohende Bankenpleiten zwangen damals Staaten, Rekordschulden aufzunehmen; die daraufhin drohenden Staatspleiten wiederum brachten die Bankensysteme fast zu Fall.

Damit diese Teufelsdynamik nicht noch einmal Fahrt aufnimmt, fordern Ökonomen, die Bankenunion endlich komplett zu machen. Die Idee: Mit einer Art gemeinsamer Einlagensicherung sollen die Restrisiken vergemeinschaftet werden, zugleich sollen neue Regeln für mehr Eigenkapital und geordnete Staateninsolvenzen dafür sorgen, dass vorsichtiger gewirtschaftet wird.

Um den Deutschen die Angst vor einer Abzocke zu nehmen, hat Macron die Altlasten, in denen das meiste Gift steckt, von seinen Vorschlägen ausgenommen: Existierende Schulden und faule Kredite will er aus der neuen Solidarität bewusst heraushalten.

Trotzdem ist die Gefahr groß, dass die Deutschen die Chance, Europa wieder „great“ zu machen, überheblich vertändeln. In der Merkel-Ära seien sie zu wahren „Meistern des Selbstschutzes“ geworden, kritisiert Helmut Anheier, Präsident der Hertie School of Governance in Berlin, die enge Drähte zu Macron und seinem Beraterkreis hat. Das politische Establishment blende sämtliche Spannungen im In- und Ausland einfach aus. Die Kanzlerin und das Land hätten sich stillschweigend verständigt, „nichts zu tun, bis man zum Handeln gezwungen wird“.

Die mühsam anlaufenden Gespräche für eine Jamaika-Koalition lassen nicht auf eine neue EuropaEuphorie der künftigen Regierung schließen. Deutschland sei nach wie vor „gefangen im Narrativ der EuroKrise“ zitiert die „Financial Times“ einen ehemaligen Spitzenbanker der EZB. Es sei die Erzählung, dass stets  andere schuld sind an den Problemen und „die Deutschen für alle anderen bezahlt haben“. In dieser Logik ist das harte Veto eines „Dr. No“ aus Berlin immer richtig.

So ist es zunächst einmal die Wirtschaft, die drängt und sich neu aufstellt. Paris und Berlin sollten die EU „in eine neue Phase von Verantwortung und Zusammenhalt führen, und zwar mit mehr Europa, nicht weniger“, sagt Sylvie Matherat, ExBankenaufseherin bei der Banque de France, heute im Vorstand der Deutschen Bank für Regulierung zuständig. „Wir setzen den europäischen Gedanken um“, erklärt SiemensChefJoe Kaeser seine deutsch-französische Zugkupplung. Siemens-Alstom werde „der lebende Beweis sein, dass wir Großes leisten können“.

Eine gar „historische Chance“ sieht Privatbankier Philippe Oddo, der in Frankreichs Elite bestens vernetzt ist und 2016 die BHF-Bank übernommen hat. Mithilfe der milliardenschweren L’Oréal-Erben des Bettencourt-Clans gewann er damals den Bieterkampf gegen Fosun aus China. Heute pendelt er jede Woche zwischen Paris und Frankfurt, will Oddo-BHF „von einer rein französischen zu einer deutsch-französischen Gruppe“ machen. Seit März sitzt Gerhard Cromme als Co-Chef im Aufsichtsrat.

Bleibt die Frage, ob die Deutschen insgesamt mehr Europa wollen. „Diese Debatte wird seit Jahren verdrängt“, sagt Edzard Reuter.

Blockieren die Strategen in Berlin jetzt, könnte Deutschland nicht nur von einer nächsten Finanzkrise kalt erwischt werden. Macron hat auch den explosiven Frust in seinem Land noch längst nicht besiegt. Er hat seine Wähler nur dazu gebracht, ihre Hoffnungen auf ein neues Europa statt den alten Nationalstaat zu richten: „Une Europe qui protége – ein Europa das schützt“ ist sein Versprechen. Das muss er einlösen.

Flaggenstreit im Parlament Jean Pisani-Ferry, sein Wirtschaftsberater, rechnet vor, dass Merkel am deutschen Wahlsonntag 20 Punkte vor der AfD lag. Macron schlug Marine Le Pen im ersten Wahlgang nur mit 24 zu 21. Rechte und linke Anti-Europäer holten damals zusammen über 40 Prozent. Im Pariser Parlament fordern sie gemeinsam, die Europaflagge aus dem Saal zu entfernen. „Irgendwann muss man für die Dinge kämpfen, für die man steht“, sagt Pisani-Ferry. Sonst werde man als Regierungschef letztlich nur noch von den Radikalen getrieben.

Kann Frankreichs Euro-Visionär nicht liefern, werden die Wähler den erhofften Schutz doch wieder bei der eigenen Nation suchen. Just als Macron von Athen über Evian nach Paris eilte, meldete sich seine gefährlichste Gegnerin zurück. Le Pen, nach ihrer Niederlage im Sommer abgetaucht, schwor 500 Anhänger im Dörfchen Brachay auf den „neuen Front National!“ ein. Das Gespenst ist nicht weg, es hat nur Urlaub genommen.

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