Mehr Geld für das marode Schienennetz

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Der Bund will die Deutsche Bahn in den nächsten zehn Jahren beim Ausbau und der Reparatur des Schienennetzes unterstützen. Dafür unterschrieben die Beteiligten nun ein Abkommen. Rund 86 Milliarden Euro sollen investiert werden.

Im Beisein des Finanzministers Olaf Scholz (SPD) unterschrieben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Bahnchef Richard Lutz und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. In diesem Abkommen ist die Investition von 86 Milliarden Euro für die Restaurierung der Schieneninfrastruktur festgehalten. Bis 2030 sollen unter anderem Signalanlagen, Weichen und Brücken erneuert oder repariert werden.

Die Deutsche Bahn bringt dabei einen Eigenanteil von 24 Milliarden Euro ein, während der Bund 62 Milliarden Euro der Gesamtmittel trägt. Dies entspricht einer Erhöhung der finanziellen Mittel des Bundes um fast 60 Prozent. Jährlich stehen 8,6 Milliarden Euro zur Verfügung und damit laut Ministerium insgesamt 54 Prozent mehr als im letzten Planungszeitraum. Zudem wurde die Laufzeit verdoppelt, um mehr Planungssicherheit für Bahn und Wirtschaft gewährleisten zu können.

Modernisierung auf Rekordniveau

Scheuer spricht von einer Entscheidung historischen Ausmaßes. „Wir schreiben Eisenbahngeschichte“, sagte der Verkehrsminister im Zuge der erhöhten Investitionen. Jedoch erwarte er auch Initiative von der Bahn, denn diese müsse „pünktlicher, effizienter und besser werden.“ Im Endeffekt zeigte er sich zuversichtlich und prophezeite erhebliche Verbesserungen, die sich schon bald bemerkbar machen.

Bahnchef Lutz zeigte sich etwas zurückhaltender und betonte, dass eine Verbesserung der Infrastruktur seine Zeit bräuchte. Weiterhin deutete er darauf hin, dass sein Konzern sich dabei am Kunden orientieren und Einschränkungen durch Baustellen durch kundenfreundliches Bauen verringern möchte.

Pünktlich, effizient, besser?

Pünktlicher wird die Bahn in den nächsten Jahren voraussichtlich nicht, denn oftmals sind marode Streckenabschnitte für die Verzögerungen verantwortlich. Diese neu zu bauen oder zu sanieren braucht Zeit. Bahnfahrer dürften sich also zunächst einmal eher auf weitere Verzögerungen durch hinzukommende Baustellen einstellen, bevor die Infrastruktur so weit ausgebaut ist, dass mehr Pünktlichkeit garantiert werden kann. Auch Bahnchef Lutz sieht eine leistungsfähige Infrastruktur als „eine unabdingbare Voraussetzung für mehr Pünktlichkeit.“ Problematisch ist zudem, dass es an Kapazität mangelt. Es bräuchte Neu- und Ausbau von Strecken. Dafür wären nach Schätzungen der Bahn weitere 70 Milliarden Euro notwendig. Das Abkommen zielt darauf jedoch nicht ab, sondern setzt auf das digitale Zugleitsystem ETCS. Dieses kann für eine höhere Zugdichte sorgen. Das Problem dabei: Auch die Loks müssten aufgerüstet werden. Die finanziellen Mittel für diese Aufrüstung sind nicht Teil der Vereinbarung und müssten somit von der Bahn oder den Privatbahnen allein gestemmt werden.

Die Bahn-Gewerkschaft EVG kritisiert angesichts des Rückstaus an Investitionen, dass das Geld hinten und vorne nicht reicht. Nicht mal der Verschleiß ließe sich damit stoppen.

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