Bedingungsloses Grundeinkommen statt Kurzarbeit?

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Die Corona-Krise bedroht viele Unternehmen in ihrer Existenz. Wirtschaftliche Maßnahmen, wie das Kurzarbeitergeld sollen Betriebe entlasten und Arbeitsplätze erhalten. In der Finanzkrise von 2008 war dies ein wirksames Mittel zur Rettung der Wirtschaft. Eine Neuregelung wird jetzt jedoch stark kritisiert. Einige Stimmen fordern das bedingungslose Grundeinkommen, um die finanziellen Auswirkungen der Krise für jeden Einzelnen tragbar zu machen.

Das Kurzarbeitergeld

Wenn ein Unternehmen, wie zum Beispiel jetzt in Krisenzeiten, weniger Arbeit hat, kann es für seine Arbeitnehmer Kurzarbeit beantragen. Da die Beschäftigten durch die fehlende Arbeit weniger verdienen, bekommen sie zum Ausgleich Geld vom Staat. Dieser zahlt den Arbeitnehmern für höchstens 12 Monate ungefähr 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Jeder Betrieb, der mindestens eine Person sozialversichungspflichtigt beschäftigt, kann die Kurzarbeit beantragen. Bisher galt die Regelung, dass Unternehmen das Kurzarbeitergeld nur beantragen konnten, wenn mindestens 30 Prozent der Angestellten von Kurzarbeit betroffen sind. Die neue Regel besagt, dass der Anspruch auf Kurzarbeitergeld bereits besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Mitarbeiter mehr als 10 Prozent ihres Arbeitslohns einbüßen mussten. Zudem können auch Leiharbeitnehmer Kurzarbeitergeld beziehen. Anfallende Sozialversicherungsbeiträge bekommen Firmen zu 100 Prozent zurückerstattet.

Kritik

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die Neuregelungen, da zwar die Arbeitgeber von der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge entlastet würden, den Arbeitnehmern, eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes jedoch verweigert werde. Zudem fordern einige Politiker, dass alle Arbeitnehmer einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld bekommen müssten. Schließlich seien auch Solo-Selbstständige, Minijobber und Auszubildende von der Krise betroffen. An diesem Punkt setzt die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen an. Dieses soll die finanziellen Auswirkungen der Krise für jeden Einzelnen abfedern. Doch wie sinnvoll ist diese Idee tatsächlich?

Das Bedingungslose Grundeinkommen

Die Idee dahinter klingt simpel: Ein bestimmter Betrag wird allen Bürgern monatlich auf ihre Konten überwiesen, ohne dass diese etwas dafür tun müssen. Dabei soll der sozioökonomische Hintergrund der Person keine Rolle spielen. Egal ob arm oder reich, jedem würde dieser Betrag zustehen. Das Grundeinkommen soll mehr Sicherheit schaffen und mehr Raum und Zeit geben für Aufgaben, die sonst zu kurz kommen. Daraus erhofft man sich unter anderem mehr soziales Engagement oder eine größere Bereitschaft der Pflege von Angehörigen mehr Zeit zu widmen. Nichtsdestotrotz ist diese Idee umstritten.

Contra: Die Idee ist utopisch

Kritiker bezeichnen das Grundeinkommen als Utopie, die nicht wirklich gerecht sein kann, denn: Die Reichen brauchen es nicht und für die Armen ist es nicht ausreichend. Dabei soll es gerade denen von Nutzen sein, die in Armut leben. Gerechtigkeit könnte man allerdings nur erreichen, würde man auf ungleiche Vermögensverhältnisse auch mit Ungleichheit reagieren, insofern, als dass den Armen schlichtweg mehr zustünde. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Entkoppelung von Arbeit und sozialer Absicherung. Dies sei nicht möglich, da die soziale Sicherung auf der Erwerbsarbeit basiere, so die Kritiker des Grundeinkommens. Das Problem der Erwerbslosigkeit sei darüber hinaus nicht gelöst, denn in einer Arbeitsgesellschaft wie unserer gebe es einen engen Zusammenhang zwischen sozialem Status, Selbstwertgefühl, Lebenszufriedenheit und der Berufstätigkeit.

Pro: Eine grundlegende Veränderung unserer Gesellschaft

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens argumentieren hingegen mit der Veränderung, die dieses mit sich bringen würde. Es würde eine Transformation zu einer reichen Gesellschaft stattfinden, die ihren Reichtum für jeden zugänglich mache. Das Grundeinkommen sei an sich eine Idee, die unsere Werteorientierung zur Funktion der Arbeit in Frage stelle. Jedem Mitglied unserer Gesellschaft sei damit das Recht auf eine Existenzsicherung gegeben. Da Herkunft und Leistung keine Rolle spielten, sei das die Basis für eine Gesellschaft für Alle. Zudem sei die Idee, dass sich alle staatlichen Institutionen an den Menschenrechten ausrichten und das Grundeinkommen ein Grundrecht für alle Menschen werden soll, die dauerhaft in Deutschland leben. Zwar sei die technische Umsetzung nicht besonders einfach, jedoch auch nicht unlösbar. Für verworrene Krisen wie die jetzige Corona-Krise würde das Bedingungslose Grundeinkommen vor allem eines bieten: Sicherheit.

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