Die rasante Entwicklung der Technologie hat in den letzten Jahren viele Aspekte unseres Lebens verändert, und der Straßenverkehr ist keine Ausnahme. Selbstfahrende Autos, auch bekannt als autonome Fahrzeuge, sind zu einem der faszinierendsten und umstrittensten Themen in der Automobilindustrie geworden. Diese Fahrzeuge, die in der Lage sind, ohne menschliche Intervention zu fahren, versprechen nicht nur…
Kategorie: Politik
Politik in Deutschland
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, in der politische Entscheidungen durch eine Vielzahl von Institutionen getroffen werden. Die Bundesrepublik besteht aus 16 Bundesländern und wird von einer Regierung geführt, die aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett besteht. Die politischen Parteien in Deutschland spielen eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der politischen Landschaft, indem…
Klima-Bankrott durch Verkehrspolitik ÖDP will Geisterfahrt des Bundesverkehrsministers stoppen
Die Reduzierung der Treibhausgase in Deutschland kommt laut UBA nur langsam voran. Im Verkehrssektor liegen die aktuellen Werte über den gesetzlichen Mindestanforderungen. Deutschland hat im Jahr 2022 insgesamt 1,9 Prozent weniger Treibhausgase als im Vorjahr zu verantworten. Doch nicht in allen Bereichen gibt es eine positive Tendenz: Die Treibhausgas-Emissionen des Verkehrssektors überstiegen die im Bundesklimaschutzgesetz…
Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert
Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert, welches sie jahrzehntelang fanatisch unterstützt hat. Die 5-Prozent-Hürde, durch die bei jeder Bundestagswahl Millionen von Stimmen unberücksichtigt bleiben, lässt im Zusammenspiel mit dem heute von der Ampelkoalition beschlossenen Kappungsmechanismus bei den Direktmandaten nun plötzlich auch die CSU um den Nichteinzug…
Stoppt sofort die Räumung von Lützerath!
„Stoppt sofort die Räumung von Lützerath! Wir können nicht länger die Zukunft unserer Kinder verheizen.“ Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Charlotte Schmid ist fassungslos angesichts der Nachrichtenlage: „Mitten in der Klimakrise erneut Kohle abbauen, um sie zu verbrennen? Geht´s noch?“ Die schwarz-grünen Koalitionspartner in Nordrhein-Westfalen wollen Lützerath abreißen und begründen das mit intransparenten Zahlen….
Menschrechte im Iran
Menschenrechte sind die Grundrechte, die jedem Menschen zustehen, nur weil er Mensch ist. Diese Rechte sind universell, was bedeutet, dass sie für jede Person gelten, unabhängig von ihrer Rasse, ethnischen Zugehörigkeit, Religion, ihrem Geschlecht, ihrer Nationalität oder einem anderen Status. Menschenrechte basieren auf der Idee, dass alle Menschen gleich sind und Würde, Respekt und faire…
Energiepauschale statt Subventionen für Uniper
„Habecks Schutzschirm für Uniper geht in die völlig falsche Richtung. Die ÖDP will die Bevölkerung entlasten, nicht die Atomkonzerne,“ so Dr. Peter Schneider, Erster stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei. Wie in jeder Krise fordern auch jetzt im Krieg gegen die Ukraine große Konzerne staatliche Unterstützung für die drastisch steigenden Energiekosten. Darunter Uniper, ein Energieunternehmen, abgespalten…
Preisturbulenzen: Eingriff in den Strommarkt
Der rasante Anstieg bei den Strompreisen hängt mit den Rekordpreisen von Gas zusammen. Daneben spielen aber auch andere Faktoren eine Rolle. Besteht derzeit Handlungsbedarf am Strommarkt? Im Januar wurde an der Europäischen Strombörse in Leipzig noch 114 Euro für eine Megawattstunde Strom fällig. Nun stieg dieser Preis zum Ende des Monats auf beinahe 1000 Euro…
Habeck schnürt neues Maßnahmenpaket für den Winter
Angesichts der Gas-Krise stellte Bundeswirtschaftsminister Habeck ein Maßnahmepaket für kommenden Winter vor. Weil der Gasverbrauch dringend sinken muss und die Speicher voll werden müssen, sind auch Vorschriften für Privathaushalte enthalten. In Berlin stellte Habeck die Maßnahmen vor, die Deutschland für eine größere Energiesicherheit rüsten sollen. Unter den genannten Punkten seien höhere Füllstände der Gasspeicher und…
Der große Rentenbeschiss!
Die Rente steht auf wackligen Füßen und kommt wie ein Patient daher, der bereits auf der Intensivstation liegt und nur durch „Vater Staat“ am Leben gehalten wird. Denn Jahr für Jahr muss der Bund 116 Milliarden zuschießen, damit die Altersrente überhaupt an alle Berechtigten ausgeschüttet werden kann. Dabei wird das Thema „Ebbe in der Rentenkasse“…