Stoppt sofort die Räumung von Lützerath!

„Stoppt sofort die Räumung von Lützerath! Wir können nicht länger die Zukunft unserer Kinder verheizen.“ Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Charlotte Schmid ist fassungslos angesichts der Nachrichtenlage: „Mitten in der Klimakrise erneut Kohle abbauen, um sie zu verbrennen? Geht´s noch?“ Die schwarz-grünen Koalitionspartner in Nordrhein-Westfalen wollen Lützerath abreißen und begründen das mit intransparenten Zahlen….

Menschrechte im Iran

Menschenrechte sind die Grundrechte, die jedem Menschen zustehen, nur weil er Mensch ist. Diese Rechte sind universell, was bedeutet, dass sie für jede Person gelten, unabhängig von ihrer Rasse, ethnischen Zugehörigkeit, Religion, ihrem Geschlecht, ihrer Nationalität oder einem anderen Status. Menschenrechte basieren auf der Idee, dass alle Menschen gleich sind und Würde, Respekt und faire…

Energiepauschale statt Subventionen für Uniper

„Habecks Schutzschirm für Uniper geht in die völlig falsche Richtung. Die ÖDP will die Bevölkerung entlasten, nicht die Atomkonzerne,“ so Dr. Peter Schneider, Erster stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei. Wie in jeder Krise fordern auch jetzt im Krieg gegen die Ukraine große Konzerne staatliche Unterstützung für die drastisch steigenden Energiekosten. Darunter Uniper, ein Energieunternehmen, abgespalten…

Preisturbulenzen: Eingriff in den Strommarkt

Der rasante Anstieg bei den Strompreisen hängt mit den Rekordpreisen von Gas zusammen. Daneben spielen aber auch andere Faktoren eine Rolle. Besteht derzeit Handlungsbedarf am Strommarkt? Im Januar wurde an der Europäischen Strombörse in Leipzig noch 114 Euro für eine Megawattstunde Strom fällig. Nun stieg dieser Preis zum Ende des Monats auf beinahe 1000 Euro…

Habeck schnürt neues Maßnahmenpaket für den Winter

Angesichts der Gas-Krise stellte Bundeswirtschaftsminister Habeck ein Maßnahmepaket für kommenden Winter vor. Weil der Gasverbrauch dringend sinken muss und die Speicher voll werden müssen, sind auch Vorschriften für Privathaushalte enthalten. In Berlin stellte Habeck die Maßnahmen vor, die Deutschland für eine größere Energiesicherheit rüsten sollen. Unter den genannten Punkten seien höhere Füllstände der Gasspeicher und…

Der große Rentenbeschiss!

Die Rente steht auf wackligen Füßen und kommt wie ein Patient daher, der bereits auf der Intensivstation liegt und nur durch „Vater Staat“ am Leben gehalten wird. Denn Jahr für Jahr muss    der Bund 116 Milliarden zuschießen, damit die Altersrente überhaupt an alle Berechtigten ausgeschüttet werden kann. Dabei wird das Thema „Ebbe in der Rentenkasse“…

Unverständlich: Keine Sanktionen für Lustlos Hartz-IV-Empfänger

So kann man die Leute zur Faulheit und zur Umgehung von Aufforderungen zur Jobsuche oder zu Vorstellungsgesprächen ermuntern, anstatt die Daumenschrauben weiter anzuziehen und die Damen und Herren ordentlich in die Pflicht zu nehmen: Die Regierungs-Ampel will die Strafen für säumige „Hartzer“ zukünftig streichen. Wie bitte? Ja, genau. Die Ampel zieht die Samthandschuhe an und…

Was haben wir uns da mit der SPD angetan?

Als die Wähler der SPD die Mehrheit gaben, und 25,7 Prozent der Wähler und Wählerinnen ihr Ja-Kreuzchen auf dem Wahlzettel gemacht hatten, war klar, dass die nächsten 4 Jahre Olaf Scholz und Genossen die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland leiten würden. Mittlerweile dämmert vielen, dass diese Wahl vielleicht doch nicht die Übereinstimmung bringt, die man erhofft…

Putins Kriegsverbrechen – Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt

Erst vor kurzem betitelte US-Präsident Joe Biden Putin als Kriegsverbrecher. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe befindet sich bereits in einer Ermittlung. Wie könnte der Autokrat angeklagt werden und wie läuft das Verfahren? Bereits sechs Stunden nachdem der russische Überfall auf die Ukraine stattfand, beging Russland ein Kriegsverbrechen. Um ca. 10:30 am 24. Februar schlug eine Rakete…

So ist Deutschland tatsächlich auf Katastrophen vorbereitet

Nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer sollte man denken, dass Deutschland nun besser aufgestellt ist. Doch immer noch müssen deutsche Bürger ein bundeseinheitliches Katastrophenwarnsystem missen. Die „WELT“ nannte das Ergebnis des bundesweiten Warntages im September 2020 die „eigentliche Katastrophe“. Zum Zivilschutz sollten die Systeme zur Warnung der Bevölkerung ausgiebig getestet werden – trotz monatelanger Vorbereitung…