Klima-Bankrott durch Verkehrspolitik ÖDP will Geisterfahrt des Bundesverkehrsministers stoppen

Die Reduzierung der Treibhausgase in Deutschland kommt laut UBA nur langsam voran. Im Verkehrssektor liegen die aktuellen Werte über den gesetzlichen Mindestanforderungen. Deutschland hat im Jahr 2022 insgesamt 1,9 Prozent weniger Treibhausgase als im Vorjahr zu verantworten. Doch nicht in allen Bereichen gibt es eine positive Tendenz: Die Treibhausgas-Emissionen des Verkehrssektors überstiegen die im Bundesklimaschutzgesetz…

Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert

Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert, welches sie jahrzehntelang fanatisch unterstützt hat. Die 5-Prozent-Hürde, durch die bei jeder Bundestagswahl Millionen von Stimmen unberücksichtigt bleiben, lässt im Zusammenspiel mit dem heute von der Ampelkoalition beschlossenen Kappungsmechanismus bei den Direktmandaten nun plötzlich auch die CSU um den Nichteinzug…

Stoppt sofort die Räumung von Lützerath!

„Stoppt sofort die Räumung von Lützerath! Wir können nicht länger die Zukunft unserer Kinder verheizen.“ Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Charlotte Schmid ist fassungslos angesichts der Nachrichtenlage: „Mitten in der Klimakrise erneut Kohle abbauen, um sie zu verbrennen? Geht´s noch?“ Die schwarz-grünen Koalitionspartner in Nordrhein-Westfalen wollen Lützerath abreißen und begründen das mit intransparenten Zahlen….

Energiepauschale statt Subventionen für Uniper

„Habecks Schutzschirm für Uniper geht in die völlig falsche Richtung. Die ÖDP will die Bevölkerung entlasten, nicht die Atomkonzerne,“ so Dr. Peter Schneider, Erster stellvertretender Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei. Wie in jeder Krise fordern auch jetzt im Krieg gegen die Ukraine große Konzerne staatliche Unterstützung für die drastisch steigenden Energiekosten. Darunter Uniper, ein Energieunternehmen, abgespalten…