Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, in der politische Entscheidungen durch eine Vielzahl von Institutionen getroffen werden. Die Bundesrepublik besteht aus 16 Bundesländern und wird von einer Regierung geführt, die aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett besteht. Die politischen Parteien in Deutschland spielen eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der politischen Landschaft, indem…
Schlagwort: Politik Deutschland
Bundestag beschließt Plastikverbot
Keine Plastikgabeln, -strohhalme oder Teller mehr – ab dem kommenden Jahr sollen keine Einwegplastik-Produkte mehr verkauft werden. Deutschland setzt damit die Vorgaben der Europäischen Union um und lässt Einwegplastik verbieten. Plastikmüll – Innerhalb der letzten 70 Jahre ist die Plastikproduktion um das 200-fache angestiegen. Doch wer hätte gedacht, dass das zunächst so vielversprechend wirkende Material…
Bundeskanzlerin gibt neue Maßnahmen gegen die Pandemie bekannt
Vergangenen Donnerstag hatten sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geeinigt. Großveranstaltungen sind weiterhin untersagt, die Quarantänepflicht für Rückreisende aus Risikogebieten bleibt und ein Bußgeld für Maskenverweigerer wird eingeführt. Erstmals seit Juni berieten Bund und Länder über die Neuausrichtung der Corona-Strategie. Ausgangspunkt war der Wiederanstieg der Infiziertenzahlen in den letzten…
SPD will Intrigenmeister Olaf Scholz den Hahn zudrehen
Finanzminister Olaf Scholz passt der SPD nicht mehr ins Konzept – und nun soll er weg. Weg von der politischen Bühne, raus aus der Kanzlerkandidatur, weg aus dem Finanzministerium, weg vom möglichen SPD-Vorsitz. Nun verliert er seine letzten Unterstützer, nicht erst seit dem Desaster um den G20-Gipfel in Hamburg 2017. Den hatte er organisatorisch so…
Oh, Angela Merkel: Ihre Regierungsbilanz ist ein Trauerspiel!
Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus einer lang anhaltenden Wirkungsperiode, die man nach Meinung vieler lieber früher beenden als später bereuen sollte, aber er zeigt nach 14 Jahren Kanzlerschaft, dass Veränderung und Reform oftmals das bessere Mittel wäre. Ja, wir finden da ist und war viel mehr möglich in den 14 Jahren Ihrer Kanzlerschaft…
Kramp-Karrenbauer im Dauer-Clinch mit allen
Sie kann noch so weit wegreisen, die Probleme der Gegenwart holen sie überall wieder ein. Auch in Westafrika, wo Annegret Kramp-Karrenbauer derzeit deutsche Soldaten in Niger und Mali besucht – als Verteidigungsministerin ohne jegliche berufliche Expertise – laufen ihr der Streit mit Jens Spahn und die Watschen“ von Angela Merkel („sie soll ihre Probleme gefälligst…
Immer neue Probleme: Viele Millionäre fliehen aus Deutschland
Mit Aussitzen und Schönreden ist nichts getan, deshalb ergreifen tausende von Millionären die Initiative und verlassen Deutschland, um im Ausland ein angenehmeres Leben zu führen. Dort, wo sie nicht jeden Tag mit der Unfähigkeit und Uneinigkeit der deutschen Regierung konfrontiert werden und wo ihnen schon morgens beim Frühstück schlechte Nachrichten serviert werden, die vielen ansonsten…