Corona-Krise: Neue Beschlüsse, Lockerungen und ein Hoffnungsschimmer

Die Kanzlerin hat sich mit den Ministerpräsidenten der Länder erneut in der Corona-Krise getroffen und sich dabei auf erste Lockerungen der Kontaktverbote geeinigt. Eine Auskunft, auf die Millionen Deutsche dringend gewartet haben, denn der Lock-Down, die Ausgangs- und Kontaktsperren, haben den ein oder anderen doch ziemlich zermürbt und die deutsche Wirtschaft arg gebeutelt. Dennoch gibt…

KfW-Kredite – Rettung für den Mittelstand?

Für Mittelständler soll es nun leichter werden an Hilfskredite zu kommen. Die Bundesregierung will für Unternehmen bürgen und Kredite der KfW von bis zu 800.000 Euro mit hundertprozentiger Staatshaftung absichern. Schon in wenigen Tagen soll das Kredit-Programm bereit sein. Im Zuge der Coronakrise hat der Staat Hilfen für große Konzerne, mittelgroße Unternehmen und kleine Firmen…

SPD will Intrigenmeister Olaf Scholz den Hahn zudrehen

Finanzminister Olaf Scholz passt der SPD nicht mehr ins Konzept – und nun soll er weg. Weg von der politischen Bühne, raus aus der Kanzlerkandidatur, weg aus dem Finanzministerium, weg vom möglichen SPD-Vorsitz. Nun verliert er seine letzten Unterstützer, nicht erst seit dem Desaster um den G20-Gipfel in Hamburg 2017. Den hatte er organisatorisch so…

Wahl-Schock in Thüringen: „Haben die Schnauze voll…“

Ein kräftiger Schock für die politische Mitte in Deutschland. Offenbar haben die Bürger im Osten die Schnauze voll, und zeigen es deutlich: Die SPD versinkt in der Bedeutungslosigkeit, die CDU wird hart abgestraft und die nur die AFD und die „Linke“ bringen die enttäuschten Wähler auf ihre Seite. Die Wahlbeteiligung, die dieses Mal 11% höher…

Deutsche Flugbereitschaft: Pleiten, Pech und Pannen

Es geht bei der deutschen Flugbereitschaft, die für die Minister, Kanzlerin und Abgeordneten ihre Flugzeuge zur Verfügung stellt, zu, wie bei der Bundeswehr. Permanent fallen Maschinen aus, oder ein Teil der Flotte ist erst gar nicht einsatzbereit. Diese Flugzeuge und auch drei Hubschrauber gehören zum Bundesministerium für Verteidigung. Vorsitz hat U. von der Leyen, ein…

SPD-Scholz hat bereits jetzt keinen Rückhalt in der Partei

Am Samstag vergangener Woche hatte sich die SPD-Spitze in der Abgeschiedenheit versammelt, um die Kabinettsklausur in Meseberg vorzubereiten. Alle Minister und auch die designierte Parteichefin Andrea Nahles waren geladen; doch die Richtung gab Vizekanzler Olaf Scholz vor. Nach dem Regierungsdurcheinander der vergangenen Wochen, den wirren Debatten um Islam und Hartz IV, müsse sich die SPD…