Wie beeinflusst das Silicon Valley die US-Wahl?

Politik

Seit fast vier Jahren versprechen Social-Media-Unternehmen wie Facebook und Twitter, dass sie diesmal nicht die Fehler der letzten Präsidentschaftswahlen wiederholen werden. Damals verbreiteten sich rasant Fake News und Desinformationen über die sozialen Plattformen und säten Unfrieden unter der US-Wählerschaft.

Wie sieht es bei dieser US-Präsidentschaftswahl aus? Trumps Anwalt Giuliani war in die Ukraine gereist, um nach belastendem Material gegen Biden zu suchen. Dabei hat er wiederholt einen Politiker getroffen, welcher als Agent für Russland eingestuft wird. Es sind nur noch zwei Wochen bis zur Wahl und Trumps Wahlkampfteam versucht verzweifelt Bidens Vorsprung durch solche zweifelhaften Manöver zu verkleinern.  Die „New York Post“, eine konservative Boulevardzeitung, veröffentlichte einen Artikel, welcher Joe Bidens Sohn Hunter als korrupt darstellen sollte. So gab die Zeitung vor, Zugriff auf einen Laptop von Hunter zu haben. Dort seien Daten gefunden worden, dass Hunter Biden 2015 in der Ukraine die Position seines Vaters ausnutzte und korrupt war. Joe Biden war zu dem damaligen Zeitpunkt nämlich US-Vizepräsident für die Ukrainepolitik der USA.

Giuliani sucht seit Monaten im Ausland nach Schmutz über Bidens Sohn. Anscheinend ist er kurz vor der Wahl fündig geworden. Auf der Festplatte eines Laptops, der angeblich von Sohn Hunter Biden stammt, und auf wundersame Weise in die Hände von Rudy Giuliani fiel, fand er „belastendes Material“. Der Artikel zitiert das Bild einer E-Mail aus dem Jahr 2015 und legt nahe, dass Hunter Biden dabei geholfen hat, ein Treffen zwischen seinem Vater und einer Führungskraft des ukrainischen Gasunternehmens zu arrangieren, in dessen Vorstand Hunter Biden tätig war.

Bidens Kampagne hat die zentralen Behauptungen in dem Artikel dementiert, darunter auch, dass ein solches Treffen jemals stattgefunden habe. Die New York Times, die Washington Post und das Wall Street Journal waren nicht in der Lage, die Informationen in dem Artikel unabhängig zu überprüfen, und die Herkunft des Artikels war so fragwürdig, dass mindestens zwei Reporter der New York Post sich weigerten, ihre Namen darunter zu setzen.

Der Zeitpunkt und die mysteriöse Herkunft der Geschichte – amerikanische Geheimdienstbeamte warnten das Weiße Haus im vergangenen Jahr, dass Giuliani, der persönliche Anwalt von Trump, von russischen Agenten als Vermittler von Desinformationen benutzt wurde – ist schleierhaft. Nachdem Giuliani angeblich genug Material gegen Biden gesammelt hatte, wurde in der vergangenen Woche der besagte Schmäh-Artikel mit fragwürdigen Quellen veröffentlicht, der angeblich belastende Behauptungen über Joe Biden und seinen Sohn Hunter aufstellte. Diesmal handelten Facebook und Twitter schnell, um die Verbreitung des Artikels zu verhindern. Sie blockierten sofort die Links zu dem „New York Post“-Artikel um dessen Weiterverbreitung zu verhindern. „Dies ist Teil unserer Standardprozedur gegen die Verbreitung von Falschinformation“, sagte Facebook.

Aber ebenso schnell war die Gegenreaktion des Präsidenten, der Kongressabgeordneten und der Journalisten: Innerhalb von 36 Stunden drohten republikanische Senatoren mit Vorladungen. Twitter-Chef Dorsey äußerte später aber Bedauern über eine schlechte „Kommunikation“ zum Vorgehen seiner Plattform. Es sei außerdem „inakzeptabel“, Internetlinks „ohne jeden Kontext“ zur Begründung zu blockieren.

Das Vorgehen der Technologieunternehmen zog sofort den Vorwurf der Zensur nach sich: „So sieht der Totalitarismus in unserem Jahrhundert aus“, schrieb Sohrab Ahmari, der Herausgeber der New York Post. „Nicht Männer in dunklen Zellen, die Dissidenten Schrauben unter die Fingernägel treiben, sondern Schwachköpfe aus dem Silicon Valley, die aus weiten Teilen des Internets ein unvorteilhaftes Exposé (Artikel über Biden) über ihren bevorzugten Präsidentschaftskandidaten entfernen.“

Zur Erinnerung: Schon im Juni 2019 wollte Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu bringen, Korruptionsermittlungen gegen die Bidens aufzunehmen. Daraufhin wurde ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump auf den Weg gebracht. Der von Republikanern dominierte Senat sprach den Präsidenten jedoch frei.

Was sagt uns diese Episode im Vorfeld der Wahl über den Stand der Reformbemühungen der Social-Media-Unternehmen, und auf welche Weise gelingt es ihnen immer noch nicht, den demokratischen Prozess zu sichern?

In den Stunden nach der Veröffentlichung des Artikels in der New York Post reduzierte Facebook die Sichtbarkeit des Artikels, bis er von unabhängigen Faktenprüfern überprüft werden konnte. Twitter ging aggressiver vor, blockierte alle Links zu dem Artikel und sperrte die Konten derer, die ihn gepostet hatten, darunter einige Journalisten und der Pressesekretär des Weißen Hauses.

Aber selbst Menschen, die der Geschichte zutiefst skeptisch gegenüberstehen, empfinden die Blockierung der Beiträge auf den Social-Media-Plattformen als beunruhigend. Twitter begründete seine ursprüngliche Entscheidung, den Artikel zu blockieren, mit einer Firmenpolitik, die die Verbreitung von „Inhalten ohne Genehmigung“ verbietet.

Doch sind Social-Media-Unternehmen dazu verpflichtet, neutrale Lieferanten politischer Informationen zu sein? Facebook und Twitter könnten morgen beschließen, jegliche Kritik an Biden oder Trump zu verbieten, wenn sie wollten. Und Tatsache ist, dass Social-Media-Plattformen nicht alle Inhalte gleichbehandeln: Sie kontrollieren seit Jahren, was die Nutzer sehen.

Renee DiResta, der technische Forschungsleiter des Stanford Internet Observatory meint, dass die Beseitigung von Desinformationen und die verlangsamte Verbreitung von fragwürdigen Artikeln eine angemessene und positive Entwicklung sei.

Aber markiert dieses spezielle Durchgreifen tatsächlich eine Verschiebung hin zu mehr redaktioneller Verantwortung? Wochen vor der Blockierung des New York Post-Artikels hatten Facebook und sein Gründer Mark Zuckerberg eine Reihe von Änderungen auf ihrer Plattform vorgenommen:  politische Werbung wurde ausgesetzt und Inhalte, die den Holocaust leugnen, sowie Anzeigen von Impfgegnern und QAnon-Verschwörungen verboten.

In der ersten Oktoberwoche veröffentlichten die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses einen Bericht, welcher 16 Monate lang die größten Technologieunternehmen der Welt untersucht hatten: „Um es einfach auszudrücken: Unternehmen, die einst kleine Start-ups waren, die den Status quo in Frage stellten, sind zu Monopolen geworden, die wir zuletzt in der Ära der Ölbarone und Eisenbahnmagnaten gesehen haben“, heißt es in dem Bericht. „Diese Firmen üben ihre Dominanz auf eine Art und Weise aus, die das Unternehmertum untergräbt, die Privatsphäre der Amerikaner im Internet mindert und die Lebendigkeit der freien und vielfältigen Presse untergräbt“, heißt es in dem Bericht. Das Ergebnis ist weniger Innovation, weniger Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher und eine geschwächte Demokratie“.

Der antidemokratische Einfluss von Technologiemonopolen ist vielleicht am offensichtlichsten im Fall von Facebook. Ein Informant behauptete, dass einzelne Mitarbeiter der mittleren Ebene die politische Realität für Millionen von Menschen auf der ganzen Welt mit wenig Aufsicht und ohne öffentliche Rechenschaftspflicht abändern können. „Letztlich sind die von Facebook und Twitter ergriffenen Maßnahmen ein Feigenblatt“, schreibt Alex Shephard in The New Republic. „Das zugrunde liegende Problem ist heute dasselbe wie 2016: Diese Unternehmen haben viel zu viel Macht über die Art und Weise, wie Informationen verteilt werden.“

 

*Ein Bericht von Maria Krausch

 

Neuer Gesetzesentwurf aus London erschüttert Brexit-Verhandlungen

Global

Die britische Regierung hat einen neuen Gesetzesentwurf für den Austritt aus der EU vorgelegt. Das neue Gesetz widerspricht jedoch zentralen Punkten des Austrittsabkommen zwischen Großbritannien und der EU. Erste Forderungen nach einem Aussetzen der Brexit-Verhandlungen werden laut.

Die Chancen, dass es bis Ende des Jahres zu einem Partnerschaftsvertrag zwischen Großbritannien und der EU kommt schwinden immer mehr. EU-Chefunterhändler Michel Barnier warnte bereits vor einigen Wochen vor Ablauf der Frist und bereitet die EU auf einen No-Deal-Brexit am 31. Dezember 2020 vor. Veränderungen seien unvermeidlich – mit oder ohne Abkommen. Unternehmen und die britische Bevölkerung müssen sich darauf vorbereiten, teilte er via Twitter mit. Der neue Gesetzesentwurf aus London sorgte für Erschütterung und Überraschung in Brüssel. Es ging dabei um das Protokoll zu Irland und Nordirland, das Teil des Austrittsabkommens ist, mit welchem das Vereinigte Königreich politisch die Europäische Union Ende Januar verlassen hat.

Als Boris Johnson Juli 2019 Premierminister wurde, waren die Austrittsverhandlungen weitestgehend abgeschlossen. So schien es zumindest. Der neue Premier bestand darauf, sie wieder zu eröffnen, um den sogenannten „Backstop“ loszuwerden. Dieser sah vor, dass das gesamte Vereinigte Königreich im Notfall in einer Zollunion mit der EU verbleibt, um eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland zu verhindern.

Im Oktober vergangenes Jahr wurde auf Johnson Forderung hin eine neue Lösung gefunden: Nordirland bleibt Teil des EU-Binnenmarkts, ist aber auch Teil des britischen Zollgebiets. Damit gehen jedoch etliche komplizierte Bestimmungen einher, insbesondere für nordirische Unternehmen. Diese Bestimmungen hat London nun mit einem Gesetzesentwurf verändert, nachdem er das Versprechen gab, dass es für nordirische Unternehmen keinerlei Hürden auf dem britischen Markt geben würde.

Bei den letzten Verhandlungen am Mittwoch spitze sich die Lage weiter zu, nachdem der Nordirland-Minister Brandon Lewis ankündigte, dass man mit dem neuen Gesetz „internationales Recht brechen“ würde. Diese Aussage sorgte für Empörung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab via Twitter bekannt, sie sei „sehr beunruhigt“. Vor diesem Hintergrund wurden erste Forderungen nach einem Aussetzen der Verhandlungen laut. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange, sprach gegenüber der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) von einer „kalkulierten Provokation“. Wenn London vom Abkommen abweicht, ist das „ein klarer Vertragsbruch, der unser Vertrauen in London zerstört. Wir müssen dann die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen stoppen, bis die britische Regierung zur Vertragstreue zurückkehrt.“

Ein Krisengespräch zwischen EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic und dem britischen Staatsminister Michael Gove zum Binnenmarkt-Gesetz und die Nordirland-Frage blieb erfolglos. Die EU hat die britische Regierung aufgefordert, das umstrittene Gesetz zurückzunehmen. Die Frist wurde bis Ende September gesetzt. Laut Sefcovic sei es Aufgabe Großbritanniens, das zerstörte Vertrauen nun wiederherzustellen. Auch werden die rechtlichen Schritte geprüft. Nach den Gesprächen in London am Donnerstag drohte Sefcovic sogar mit einer Klage. Das Austrittsabkommen beinhaltet auch Mechanismen und Rechtsmittel, um Verstöße zu ahnden. Die EU scheut keine rechtlichen Schritte.

Hintergrund der Debatte um Nordirland war, dass das Abkommen vorsah, dass es zu keiner harten Grenze zwischen dem EU-Mitgliedsstaat und Nordirland kommen sollte. Es wird befürchtet, dass mit einer harten Grenze der Nordirland-Konflikt wieder aufflammt. Wie die „Times“ mitteilte, trifft Johnson nicht überall auf Zustimmung, sondern auf Widerstand in seinen eigenen Reihen. Bis zu 30 Abgeordnete der Konservativen Partei wollen gegen das Änderungsgesetz stimmen. Auch die ehemalige Premierministerin Theresa May sei empört über die Lässigkeit, mit der die Regierung den Bruch des internationalen Rechts zugab. Der Vorsitzende des Verteidungsausschusses, Tobias Ellwood, warnte Großbritannien, sie könnten ihre moralische Autorität verlieren. Eine Einigung zwischen Brüssel und London bis Oktober 2020 ist aktuell nicht in Sicht. Der No-Deal-Brexit rückt somit immer stärker in den Vordergrund. Lenkt die britische Regierung nicht ein, verlassen sie den EU-Binnenmarkt ohne Abkommen. Die Folge: Nach Auslaufen der Übergangsfrist am 31. Dezember 2020 kommt es zu hohen Zöllen und Unterbrechungen von Lieferketten.

Darf nicht passieren: Twitter-Konten gehackt

Unternehmen

Jetzt zeigt sich wieder einmal, dass es die absolute Sicherheit im digitalen Netz, dem world wide web, nicht geben kann. Unbekannte Hacker sind jetzt in die Software vom Nachrichtendienst Twitter, über den meist Kurznachrichten verbreitet werden, eingedrungen und haben sich in die Konten von Prominenten eingeloggt. Diese Sicherheitslücke nutzten sie, um Falsch-Nachrichten zu verbreiten und dabei auch Geld in der Digitalwährung Bitcoin zu ergaunern. Die Nachricht, dass der US-Konzern Twitter erneut gehackt wurde, verunsichert am Ende die ganze Welt – vor allem die Persönlichkeiten, die in der Öffentlichkeit stehen und die sich einen Missbrauch ihrer Konten und persönlichen Daten in keiner Weise leisten können. Denn neben den Prominenten können so auch sensible Daten von Politikern und Geheimnisträgern veröffentlicht oder umgeleitet werden. Das Ganze hat ein riesiges Schadenspotenzial und bringt etwa 330 Millionen monatlicher Nutzer in Schwierigkeiten.

Dass etwas nicht stimmt beim Nachrichtendienst Twitter, konnte die globale Elite dieser Welt am Mittwochabend dieser Woche feststellen, als Unbekannte deren Profile missbrauchten um Fake-News an andere Nutzer zu verschicken. Dabei sind sie in das interne System von Twitter vorgedrungen und bekamen Zugriff auf die Profile Prominenter. Schlimm dabei ist, dass im Namen von Bill Gates Kunden aufgefordert wurden, 1.000 US-$ an eine Bitcoin-Wallet-Adresse zu schicken, um danach 2.000 $ zurückzubekommen. Vermeintlicher Grund der Aktion: Prominente wollten etwas zurückgeben von dem, was sie Gutes im Leben erfahren hätten. Eine klassische Betrugs-Mail, auf die der ein oder andere hereingefallen ist und tatsächlich die 1.000 $ überwiesen hatte, so dass ein geringer Schaden vorerst von 105.000 Euro (umgerechnet) entstanden ist. Auch andere Online-Dienste wurden in der Vergangenheit Opfer von Cyber-Kriminellen, die es irgendwie immer wieder schaffen, sich in die Schaltzentrale der Unternehmen einzuschleichen. Schon 2013 gab es eine große Fake-Aktion mittels Cyber-Attacken, der das Twitter-Profil der Nachrichtenagentur AP (Associated Press) zum Opfer fiel. Dabei wurden zwei falsche Meldungen über angebliche Explosionen im Weißen Haus in Washington veröffentlicht, so dass für einige Tage die US-Börse kollabierte und der Dow Jones-Index abstürzte.

Auch in Deutschland werden die sozialen Medien immer häufiger von der Politik genutzt, um Nachrichten zu verbreiten und Neuigkeiten quasi zeitgleich zu posten. Es gibt Gerüchte, dass auch das Twitter-Profil vom Regierungssprecher Steffen Seibert angegriffen und gekapert worden sein könnte. Über ihn laufen hochsensible Meldungen der Kanzlerin – da wäre ein Missbrauch eine politisch brisante Angelegenheit. Das Bundespresseamt (BPA) erklärte zwar, dass es keine Anhaltspunkte für Hacker-Angriffe auf Politiker gäbe, aber man sei dringend daran interessiert, die Aufklärung des Twitter-Angriffs voranzutreiben. Das Horror-Szenario schlechthin wäre, wenn ein Präsidenten-Profil irgendwo in der Welt gehackt würde und dann beispielsweise eine Kriegsnachricht zu falschen Rückschlüssen und zum Krieg führen könnte. Undenkbar, aber nicht ausgeschlossen. Natürlich sind alle Regierungen auf Sabotage-Angriffe vorbereitet, aber auch die Cyber-Kriminellen rüsten immer weiter auf. Wenn man allgemein bedenkt, dass die Promis dieser Welt jeweils zwischen 10 – und 120 Millionen Follower oder Abonnenten haben, dann kann man sich vorstellen, wie schnell Falschmeldungen in die weite Welt kolportiert werden können. Mit verheerenden Folgen. Geheimdienst-Experte Armin Schuster (CDU) jedenfalls betrachtet den Missbrauch von Profilen von Entscheidungsträgern als reale Gefahr, dass dann die Weltordnung erschüttert werden könnte.

Natürlich werden Sicherheitsvorkehrungen getroffen und aktualisiert, nicht nur bei Twitter. Das ist ähnlich wie im Online-Banking, wo speziell die Accounts der Prominenten mit komplexen Passwörtern sowie der sogenannten Zwei-Faktor-Authentifizierung geschützt sein dürften, bei der zusätzlich noch ein frisch zugeschickter Code für die Anmeldung auf einem neuen Gerät erforderlich ist. Dass es den kriminellen Computerspezialisten dennoch gelang, Nachrichten im Namen der Prominenten abzusetzen, wirft ernsthafte Fragen zu den Sicherheitsvorkehrungen von Twitter auf. Brisant ist außerdem die Tatsache, dass dies weniger als vier Monate vor der US-Präsidentenwahl ans Tageslicht gelangt. Der Account des US-Präsidenten Donald Trump, für den Twitter ein zentraler Kommunikationskanal ist, ist zwar nicht betroffen, aber wer weiß, ob die Kriminellen nicht längst an einem illegalen Kontozugang arbeiten?