Chinas größter online-Versandhändler Alibaba unter Beobachtung der Regierung

Unternehmen

Das Unternehmen Alibaba vom Milliardär Jack Ma steht im Visier der chinesischen Behörden. Bei dem Konzern Alibaba handelt es sich um den größten Online-Versandhändler Chinas, welcher von dem ehemaligen Englisch-Lehrer Jack Ma im Jahr 1999 gegründet wurde. Seit Ende Dezember wurde bekanntgegeben, dass Alibaba sich jetzt Ermittlungen der chinesischen Kartellbehörden unterziehen muss.

Als Grund für die Untersuchungen werden „monopolistische Praktiken“ genannt, wie die Aufsichtsbehörde in Peking mitteilte. Es soll untersucht werden, ob gegen das Wettbewerbsrecht und Monopolrecht verstoßen wird. Auch mit der Tochter-Finanzfirma Ant wollen die Behörden „Gespräche führen“. Zu Ant gehört Alipay, der führende Bezahl-Dienstleister in China. Auch gegen ihn wurden kritische Stimmen aus dem Banksektor Chinas lauter. Über den Dienstleister werden jährlich rund 14,4 Billionen Euro transferiert und er wird von mehr als 700 Millionen Menschen genutzt. Der online-Dienst greift in den „staatlich kontrollierten Finanzsektor“ ein, indem er auch „Kredite an Haushalte und kleinere Unternehmen“ vergebe und „Vermögensverwaltung und Versicherungen“ anbiete, wie n-tv berichtet. Bereits im November musste die Tochter-Firma Ant ihren Börsengang streichen. Wie sich jetzt herausstellte wegen der beginnenden chinesischen Ermittlungen gegen das Unternehmen. Der geplante Börsengang wäre der größte in der gesamten Wirtschaftsgeschichte gewesen, mit einer Summe von ungefähr 30 Milliarden Euro. Die Aktien der untergeordneten Firma Ant brachen um mehr als drei Prozent zusammen, nachdem bekannt gegeben wurde, dass gegen sie ermittelt wird. Der gesamte Aktienkurs des Unternehmens Alibaba brach um mehr als acht Prozent ein.

Die Aliaba-Gruppe ist „der kommunistischen Führung offensichtlich zu mächtig geworden“, wie die Tagesschau schreibt. Bis jetzt vermuten Expert*innen, dass die chinesische Regierung das Unternehmen entweder zerschlagen oder unter die eigene Kontrolle nehmen wird. Der Konzern hat einen Börsenwert von rund 500 Milliarden Euro und stellt einen der wertvollsten Konzerne der Welt dar. Die Ermittlungen gegen das Unternehmen senden ein eindeutiges Zeichen der Regierung: „Wer in China wirtschaftlich zu selbstbewusst und zu mächtig wird, wird von der Staatsführung zurechtgestutzt“, so Steffen Wurzel für die Tagesschau. Bei Alibaba handelt es sich um einen Privatkonzern, doch laut Chinas Präsident Xi Jinping soll sich auch die Privatwirtschaft im Land mehr und mehr an die Bedingungen seiner kommunistischen Parteien halten.

Jack Ma kündigte an er werde bei den Ermittlungen mit der Regierung „aktiv kooperieren“ und die Anordnungen der Behörden „sorgfältig zu studieren und strikt umsetzen“. Der Gründer von Alibaba, zeigte sich sonst oft in der Öffentlichkeit, wurde aber seit einigen Wochen nicht mehr gesehen. Offenbar wurde er von der Regierung Chinas aufgefordert das Land erst einmal nicht zu verlassen. Ma hat das Finanzsystem des Landes vor einigen Monaten kritisiert, es als veraltet beschrieb und es mit traditionellen chinesischen Pfandhäusern verglich. Er warf außerdem „lokalen und globalen Regierungsbehörden“ vor, dass sie Innovationen ausbremsen würden, wie die Tagesschau schreibt. Anschließend wurde er mit zwei weiteren Managern zur Finanzaufsicht des Landes gerufen, die ihm mitteilten, dass vor allem die Tochter-Firma Ant stärker überwacht werden wird.

Analyst Dong Xiamiao erklärte dem Nachrichtenunternehmen Bloomberg, dass es vermehrt „koordinierte Anstrengungen“ gebe „dem Imperium von Jack Ma Fesseln anzulegen“. Es handle sich hierbei um die „unterschwellige politische Botschaft, dass kein Unternehmen und kein Individuum in China so groß werden kann, dass sie die Autorität der Kommunistischen Partei Chinas potenziell herausfordern könnten“, wie Richard McGregor, Ostasien-Experte aus Sydney, beschreibt.

Infos zur Vita vom Firmengründer: Der 56-jährige Unternehmensgründer Jack Ma wurde in der Provinz Zhejian geboren. Seine Eltern waren Musiker und traditionelle chinesische Geschichtenerzähler. Er studierte Englisch und internationalen Handel und gründete Ende der 90er Jahre das Unternehmen Alibaba mit einem Startkapital von rund 60.000 US-Dollar. Im Jahr 2013 gab er die Leitung des Unternehmens ab, um sich unter anderem mehr für gemeinnützige Zwecke einzusetzen. Im Jahr 2015 belegte er auf der Forbes Liste den 33. Platz unter den reichsten Personen der Welt.

Entspannung zwischen China und den USA

Global

Im Handelsstreit stehen alle Zeichen auf Versöhnungskurs. China und die USA unterzeichneten ein Teilabkommen. Damit ist der Konflikt zwar noch nicht vorbei, doch neue Strafzölle soll es vorerst nicht geben.

Seit zwei Jahren kriselt es zwischen den beiden Wirtschaftsmächten China und den USA. Nun setzten US-Präsident Donald Trump und Chinas Vizepremier Liu He mit einem Teilabkommen ein deutliches Zeichen der Entspannung. Laut US-Regierung stellt dieser inhaltlich auf bestimmte Themen begrenzte Vertrag die erste Phase eines umfassenderen Handelsabkommen dar. Doch obwohl die bisherigen Strafzölle bestehen bleiben, einigten sie sich immerhin darauf keine neuen Strafen mehr zu verhängen. Darüber hinaus steht China nun in der Pflicht deutlich mehr aus den USA zu importieren und verspricht Schutz von geistigem Eigentum. Zudem sollen US-Finanzdienstleister nun besseren Zugang zum chinesischen Markt bekommen. Insgesamt soll China seine Importe aus den USA steigern. Innerhalb von zwei Jahren sollen diese um 200 Milliarden Dollar erhöht werden. Damit soll laut US-Regierung „die Handelsbeziehung signifikant ausbalanciert“ werden.

Frieden für die Wählerschaft

Mit diesen festgelegten Vereinbarungen spielt der Vertrag vor allem auf den Ursprung des Konflikts an. Trump hatte die Streitereien begonnen, weil China mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Der US-Präsident hat dabei natürlich auch das Motiv seine Wählerschaft für den November gnädig zu stimmen. So sollen rund 75 Milliarden der zusätzlichen Importe auf Industrieprodukte entfallen, sowie mindestens 40 Milliarden Dollar auf Agrarprodukte. Landwirte sind für Trumps Wiederwahl eine wichtige Zielgruppe.

Die USA kamen China insofern entgegen, als dass sie bereits im Dezember auf neue Strafzölle verzichteten. Dabei wären Konsumgüter im Wert von 150 Milliarden Dollar betroffen gewesen. Außerdem will Washington den Vorwurf zurücknehmen, dass China seine Währung manipuliert, um Vorteile im internationalen Wettbewerb zu haben. Mehr Übereinkünfte konnten zwischen den beiden streitenden Großmächten nicht getroffen werden. Dafür soll eine zweite Phase des Handelsabkommens anbrechen. Wann mit einem richtigen Handelsabkommen zu rechnen ist, steht nicht fest. Experten betrachten diesen ersten Schritt der Annäherung erst einmal als einen Waffenstillstand, statt schon von einem Friedensvertrag zu sprechen.

Trump hingegen spricht von einem „historischen Abschluss“. Dieses Abkommen werde die Handelsbeziehungen fairer und intensiver gestalten, so der US-Präsident. Zurückhaltender äußerten sich die chinesischen Staatsmänner. Chinas Vizepremier Liu He sagte, China sei bereit auf Basis gegenseitigen Respekts seine Zusammenarbeit mit den USA zu vertiefen. Der Präsident Xi Jinping, der nicht persönlich anwesend war, ließ ausrichten: „Der Abschluss ist gut für China, für die Vereinigten Staaten und die ganze Welt.“

Für die Weltkonjunktur dürfte dieses Abkommen Entspannung bedeuten. Der Handelskrieg hat die Wirtschaft global belastet. Zudem hatte der Konflikt das Wirtschaftswachstum beider beteiligter Länder gebremst. Nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird die Unterzeichnung des Abkommens für einen Rückgang der Verunsicherung sorgen, die zu der Wirtschaftsbelastung geführt hatte. Verschwinden werde die Unsicherheit jedoch nicht.

Oh, Angela Merkel: Ihre Regierungsbilanz ist ein Trauerspiel!

Politik

Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus einer lang anhaltenden Wirkungsperiode, die man nach Meinung vieler lieber früher beenden als später bereuen sollte, aber er zeigt nach 14 Jahren Kanzlerschaft, dass Veränderung und Reform oftmals das bessere Mittel wäre.

Ja, wir finden da ist und war viel mehr möglich in den 14 Jahren Ihrer Kanzlerschaft und auch der CDU-Vorsitz, den Sie zwischen 2000 und 2018 innehatten, bot genügend Möglichkeiten, um sich einen wirklich positiven Namen in den deutschen Geschichtsbüchern zu machen. So leid es uns tut, aber wir wollen einfach immer nur das Kind beim Namen nennen und nicht mit unserer Meinung hinterm Berg halten. Ok, die ersten fünf Jahre Ihrer Amtszeit als Kanzlerin waren geprägt von Aufbruch, Erneuerung und Weltoffenheit, aber dann änderte sich die strategische Ausrichtung Ihrer Politik und es begann eine Zeit von Kopfschütteln und Missverständnissen. Wir freuen uns für Sie, dass man Sie nicht zur Rechenschaft dafür gezogen hat dafür, dass Sie Gesetze gebrochen haben und Sie mit Ihrem Alleingang bei der Grenzöffnung 2015 uns und unseren Kindern und Enkeln ein politisches Erbe überlassen haben, welches uns garantiert in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wie eine tonnenschwere Last auf die Füße fallen wird. Wenn Deutschland sich möglicherweise abgeschafft hat, wie Thilo Sarrazin richtigerweise geschrieben hat, bzw. wenn Ihre Initiative dafür gesorgt hat, dass unser schönes Land seine Identität, sein kulturelles Denken und Streben aufgeben musste und andere dann zugewanderten Nationen unsere Ideologien und Regeln bestimmen. Ja, diese Gefahr droht uns, denn wenn Sie an der Basis mal genau hinhören, dann werden Sie erfahren, wie muslimische und Islamgetreue die Unterwanderung des „Deutschtums“ vorantreiben.

Auch die Außenpolitik der Kanzlerin ist eine einzige große Enttäuschung und zeigt, dass aus Fehlern offensichtlich nichts gelernt wurde, sondern immer neue dazu kamen. Quasi beratungsresistent und vom Magazin „Time“ zur mächtigsten Frau der Welt hochstilisiert und ikonisiert, fiel es Angela Merkel bis heute schwer, den Aufschrei der Massen und politischen Weggefährten richtig zu interpretieren und das eigene Tun zu hinterfragen und zu ändern. Stattdessen immer die gleiche Strategie: Die Füße ruhig halten, aus Konflikten heraushalten und die Erledigung unangenehmer Aufgaben anderen überlassen. Klar, dass so etwas nicht lange gut geht und stattdessen Abhängigkeiten gegenüber anderen Staaten aufgebaut werden, aber Hauptsache das deutsche „Saubermann-Image“ konnte dadurch nicht angekratzt werden. Aus militärischen Konflikten hält sich unser Land tunlichst heraus, zumal wir auch gar nicht über genügend Streitkräfte, funktionierende Waffen, Geräte und Munition verfügen. Zuständig dafür war jahrelang Merkels Duz-Freundin Ursula von der Leyen, die nichts richtig aber alles falsch als Verteidigungsministerin gemacht hat. Vor allem hat sie dafür gesorgt, dass die Bundeswehr zu einer Lachnummer verkommen ist und die deutsche Verteidigungsmaschinerie zu einer hinkenden Armutskompanie degeneriert ist. Wurde alles auch von Merkel abgenickt und durchgewinkt, zum Schaden des Images von deutscher Verlässlichkeit.

Angela Merkel, die geprägt war durch ihre Zeit in der Zone, der ehemaligen DDR, und jahrzehntelang unter der Bevormundung der Sowjetunion gestanden hatte, war immer noch nicht in der Lage, Kraft ihres Amtes den Russen Paroli zu bieten, so dass sie diesen tatsächlich Syrien überließ und somit tausenden von Syrern durch Bombardierung ihre Heimat nahm. Dass sich ganze Karawanen von ihnen in Richtung Deutschland bewegen und bewegten, nimmt die Kanzlerin so hin. Und unterstützt beispielsweise lieber zugewanderte Flüchtlinge als deutschen Rentnern finanziell den Rücken zu stärken.

Merkel war immer bemüht, außenpolitisch eine weiße Weste zu behalten, d.h. sich aus allen Konflikten heraushalten, auch wenn es gegen Ehre, Moral oder Menschenwürde ging. Entweder war sie im eigenen Land nicht zu sprechen oder sie schickte andere los, um die Konflikte auszusitzen oder zu delegieren. Ein Adlatus wie Walter Steinmeier, seiner Zeit als Außenminister tätig, kann ein Lied davon singen, war er doch eine von vielen Marionetten, die an der langen Leine Angela Merkels getanzt hat. Die Nato-Beteiligung konnte immer sang- und klanglos beiseitegedrängt werden, so dass selbst die befreundeten Amerikaner irgendwann die Faxen dick hatten. Mit Obama konnte Merkel immer noch einen Konsens erzielen, bei TRUMP ist sie komplett untern durch. Auch Putin lächelt heimlich über Merkel, weil er weiß, Gazprom hat den Fuß längst weiter in der deutschen Tür, als Merkel es will. Und die Kommunisten aus China bemühen sich um eitel Freundschaft zu Merkel, weil sie spüren, bei Merkel geht noch was, da kann man sich vielleicht doch ins deutsche Herz der Wirtschaft drängen und Spionagesoftware installieren. Die Karten beim 5 G-Ausbau sind noch nicht alle gespielt. Xi Jinping sitzt jedenfalls mit am Pokertisch. Übrigens: Alle Welt schimpft und wettert gegen Assad, nur Angela Merkel geht schweigend in Deckung und verweigert die Zustimmung, um dem Despoten und Schlächter eine ordentliche Lektion zu erteilen. Auch das Thema „Keine Waffen an Saudi-Arabien“ ist ein Thema, bei dem man nur den Kopf schütteln kann. Am Krieg beteiligen wollen wir uns nicht, aber andere mit Waffen und Kriegsgerät versorgen, das tun wir, wenn das Geld stimmt und die deutsche Wirtschaft profitiert. Da fragt man sich, wer soll das alles noch verstehen?

Und so gibt es unzählige andere Beispiele, wie Merkel den politischen Karren innen- oder außenpolitisch in den Dreck gefahren hat, ohne dass man einmal gehört hätte: „Ja, ich habe Fehler gemacht und bin bereit, dafür gerade zu stehen.“ Vor diesem Hintergrund fällt es schwer, beschwichtigende Worte zu finden, die den Einzelnen versöhnlich stimmen könnten …

Globale Führungspersönlichkeiten fordern Maßnahmen gegen Klimawandel

Global

Weltbankchefin Kristalina Georgieva forderte die globalen Eliten auf, einen einfachen Schritt zu unternehmen, um die Dringlichkeit der Bekämpfung des Klimawandels zu verstehen: „Malen Sie das Bild Ihrer Kinder und Ihrer Enkelkinder vor sich.“

Georgieva warnte am letzten Tag des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz und warnte, dass die möglichen „Kosten für das Leiden der nächsten generationen unermesslich“ seien, wenn die Welt den Temperaturanstieg nicht aufhalten könne.

Sie wies den Gedanken zurück, dass die Senkung der Emissionen die Wirtschaft schädigen würde, und verwies auf eine Studie, in der ein rascher Temperaturanstieg die globale Wirtschaftsleistung um 25 Prozent senken würde.

Christine Lagarde, Leiterin des Internationalen Währungsfonds, sagte: „Durch steigende Temperaturen werden ganze Volkswirtschaften ausgelöscht.“

Die „neue Klimaökonomie“ würde dagegen 65 Millionen Arbeitsplätze schaffen, sagte Georgieva.

Andere nutzen das Wirtschaftstreffen in Davos, um auf andere weltweite Missstände aufmerksam zu machen, wie der Hedgefonds-Milliardär Georg Soros. George Soros hat traditionell ein gutes Gespür dafür, die brisanten Themen der Zeit auszusprechen. Jedes Jahr nutzt der prominente Milliardär seine Rede am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos, um etwas auszusprechen, was beim Treffen der Elite kaum jemand sagt.

„Xi Jinping ist der größte Feind der offenen Gesellschaft“, sagte Soros. China sei zwar nicht das einzige autoritäre System der Welt. Doch die Kombination aus relativem Wohlstand und technologischem Fortschritt mache das Regime zu einer großen Gefahr für die westliche Welt. Offene Gesellschaften seien einer „tödlichen Gefahr“ ausgesetzt, wenn maschinelles Lernen und künstliche Intelligenz als Kontrollinstrumente genutzt würden, mahnte der 88-Jährige.

Soros wurde als Sohn des Esperanto-Schriftstellers Tivadar Soros in Budapest geboren. Ab 1936 trug er den magyarisierten Namen György Soros. Trotz der jüdischen Herkunft seiner Familie überlebte Soros die Besetzung Ungarns durch das nationalsozialistische Deutschland und die Schlacht um Budapest. Sein Vater hatte sich selbst und seinen Sohn über Monate hinweg versteckt, unter anderem im Sommerhaus der Tänzerin Elza Brandeisz in Balatonalmádi; darüber hat sein Vater ein Buch auf Esperanto geschrieben, „Maskerado ĉirkaŭ la morto“, das auch auf Englisch erschienen ist.

In seinem Elternhaus gingen Esperantisten ein und aus; so lernte auch George Soros Esperanto. 1947 nahm er mit seinem Vater am Esperanto-Weltkongress in Bern teil. Von dort aus reiste er weiter zum Esperanto-Jugendweltkongress nach Ipswich in England; nach dem Kongress blieb er im Land. An der London School of Economics and Political Science (LSE) studierte er Philosophie unter anderem bei Karl Popper, dessen Vorstellungen über eine Offene Gesellschaft ihn stark beeinflussten. Heute ist er der oberste Verfechter einer freien Gesellschaft der Open Society Foundation.