AfD in Nordrhein-Westfalen: Zwischen Showeffekt und Vertrauenskrise
Die nordrhein-westfälische AfD erlebt derzeit turbulente Wochen – geprägt von internen Machtspielen, unglücklichen Entscheidungen und einer wachsenden Kluft zwischen öffentlicher Wahrnehmung und parteiinterner Realität. Während die Schlagzeilen für Aufmerksamkeit sorgen, wird der Schaden für das politische Ansehen zunehmend spürbar. Bühne…
Warum man argumentieren kann: Friedrich Merz hatte mit der „Stadtbild“-Debatte in Teilen Recht
Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Veränderung des Stadtbilds in deutschen Städten haben eine breite gesellschaftliche Diskussion ausgelöst. Merz hatte in einem Interview darauf hingewiesen, dass „mancherorts das Stadtbild problematisch geworden“ sei – insbesondere mit Blick auf Integration, Ordnung…
Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Konflikt
NATO und USA erlauben Einsatz von Waffen gegen russische Ziele Am 31. Mai 2024 hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Entscheidung der USA begrüßt, der Ukraine den Einsatz amerikanischer Waffen gegen russische Ziele zu gestatten. Diese Entscheidung stellt einen wichtigen Schritt…
Warum viele Angela Merkel vermissen
Die Amtszeit von Angela Merkel als Bundeskanzlerin Deutschlands erstreckte sich über eine bemerkenswerte Ära der deutschen und europäischen Politik. Seit ihrer Amtsübernahme im Jahr 2005 prägte Merkel nicht nur die Innen- und Außenpolitik Deutschlands, sondern auch die Dynamik der Europäischen…
AfD-Verbot wäre hysterischer Aktionismus. Wollen wir die Wähler wegsperren?
In Berlin und Köln versammelten sich heute erneut Tausende Menschen, um gegen Rechtsextremismus und die Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren. Die Demonstranten forderten auf Plakaten vielfach ein Verbot der Partei. In diesem Kontext äußerte sich der Kolumnist Henryk M….
Selbstfahrende Autos: Die Zukunft des Straßenverkehrs
Die rasante Entwicklung der Technologie hat in den letzten Jahren viele Aspekte unseres Lebens verändert, und der Straßenverkehr ist keine Ausnahme. Selbstfahrende Autos, auch bekannt als autonome Fahrzeuge, sind zu einem der faszinierendsten und umstrittensten Themen in der Automobilindustrie geworden….
Politik in Deutschland
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, in der politische Entscheidungen durch eine Vielzahl von Institutionen getroffen werden. Die Bundesrepublik besteht aus 16 Bundesländern und wird von einer Regierung geführt, die aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett besteht. Die…
Klima-Bankrott durch Verkehrspolitik ÖDP will Geisterfahrt des Bundesverkehrsministers stoppen
Die Reduzierung der Treibhausgase in Deutschland kommt laut UBA nur langsam voran. Im Verkehrssektor liegen die aktuellen Werte über den gesetzlichen Mindestanforderungen. Deutschland hat im Jahr 2022 insgesamt 1,9 Prozent weniger Treibhausgase als im Vorjahr zu verantworten. Doch nicht in…
Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert
Endlich ist es soweit: Die CSU sieht sich selbst mit den Nachteilen eines Wahlrechts konfrontiert, welches sie jahrzehntelang fanatisch unterstützt hat. Die 5-Prozent-Hürde, durch die bei jeder Bundestagswahl Millionen von Stimmen unberücksichtigt bleiben, lässt im Zusammenspiel mit dem heute von…
Stoppt sofort die Räumung von Lützerath!
„Stoppt sofort die Räumung von Lützerath! Wir können nicht länger die Zukunft unserer Kinder verheizen.“ Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Charlotte Schmid ist fassungslos angesichts der Nachrichtenlage: „Mitten in der Klimakrise erneut Kohle abbauen, um sie zu verbrennen? Geht´s…