Oh, Angela Merkel: Ihre Regierungsbilanz ist ein Trauerspiel!

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Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus einer lang anhaltenden Wirkungsperiode, die man nach Meinung vieler lieber früher beenden als später bereuen sollte, aber er zeigt nach 14 Jahren Kanzlerschaft, dass Veränderung und Reform oftmals das bessere Mittel wäre.

Ja, wir finden da ist und war viel mehr möglich in den 14 Jahren Ihrer Kanzlerschaft und auch der CDU-Vorsitz, den Sie zwischen 2000 und 2018 innehatten, bot genügend Möglichkeiten, um sich einen wirklich positiven Namen in den deutschen Geschichtsbüchern zu machen. So leid es uns tut, aber wir wollen einfach immer nur das Kind beim Namen nennen und nicht mit unserer Meinung hinterm Berg halten. Ok, die ersten fünf Jahre Ihrer Amtszeit als Kanzlerin waren geprägt von Aufbruch, Erneuerung und Weltoffenheit, aber dann änderte sich die strategische Ausrichtung Ihrer Politik und es begann eine Zeit von Kopfschütteln und Missverständnissen. Wir freuen uns für Sie, dass man Sie nicht zur Rechenschaft dafür gezogen hat dafür, dass Sie Gesetze gebrochen haben und Sie mit Ihrem Alleingang bei der Grenzöffnung 2015 uns und unseren Kindern und Enkeln ein politisches Erbe überlassen haben, welches uns garantiert in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wie eine tonnenschwere Last auf die Füße fallen wird. Wenn Deutschland sich möglicherweise abgeschafft hat, wie Thilo Sarrazin richtigerweise geschrieben hat, bzw. wenn Ihre Initiative dafür gesorgt hat, dass unser schönes Land seine Identität, sein kulturelles Denken und Streben aufgeben musste und andere dann zugewanderten Nationen unsere Ideologien und Regeln bestimmen. Ja, diese Gefahr droht uns, denn wenn Sie an der Basis mal genau hinhören, dann werden Sie erfahren, wie muslimische und Islamgetreue die Unterwanderung des „Deutschtums“ vorantreiben.

Auch die Außenpolitik der Kanzlerin ist eine einzige große Enttäuschung und zeigt, dass aus Fehlern offensichtlich nichts gelernt wurde, sondern immer neue dazu kamen. Quasi beratungsresistent und vom Magazin „Time“ zur mächtigsten Frau der Welt hochstilisiert und ikonisiert, fiel es Angela Merkel bis heute schwer, den Aufschrei der Massen und politischen Weggefährten richtig zu interpretieren und das eigene Tun zu hinterfragen und zu ändern. Stattdessen immer die gleiche Strategie: Die Füße ruhig halten, aus Konflikten heraushalten und die Erledigung unangenehmer Aufgaben anderen überlassen. Klar, dass so etwas nicht lange gut geht und stattdessen Abhängigkeiten gegenüber anderen Staaten aufgebaut werden, aber Hauptsache das deutsche „Saubermann-Image“ konnte dadurch nicht angekratzt werden. Aus militärischen Konflikten hält sich unser Land tunlichst heraus, zumal wir auch gar nicht über genügend Streitkräfte, funktionierende Waffen, Geräte und Munition verfügen. Zuständig dafür war jahrelang Merkels Duz-Freundin Ursula von der Leyen, die nichts richtig aber alles falsch als Verteidigungsministerin gemacht hat. Vor allem hat sie dafür gesorgt, dass die Bundeswehr zu einer Lachnummer verkommen ist und die deutsche Verteidigungsmaschinerie zu einer hinkenden Armutskompanie degeneriert ist. Wurde alles auch von Merkel abgenickt und durchgewinkt, zum Schaden des Images von deutscher Verlässlichkeit.

Angela Merkel, die geprägt war durch ihre Zeit in der Zone, der ehemaligen DDR, und jahrzehntelang unter der Bevormundung der Sowjetunion gestanden hatte, war immer noch nicht in der Lage, Kraft ihres Amtes den Russen Paroli zu bieten, so dass sie diesen tatsächlich Syrien überließ und somit tausenden von Syrern durch Bombardierung ihre Heimat nahm. Dass sich ganze Karawanen von ihnen in Richtung Deutschland bewegen und bewegten, nimmt die Kanzlerin so hin. Und unterstützt beispielsweise lieber zugewanderte Flüchtlinge als deutschen Rentnern finanziell den Rücken zu stärken.

Merkel war immer bemüht, außenpolitisch eine weiße Weste zu behalten, d.h. sich aus allen Konflikten heraushalten, auch wenn es gegen Ehre, Moral oder Menschenwürde ging. Entweder war sie im eigenen Land nicht zu sprechen oder sie schickte andere los, um die Konflikte auszusitzen oder zu delegieren. Ein Adlatus wie Walter Steinmeier, seiner Zeit als Außenminister tätig, kann ein Lied davon singen, war er doch eine von vielen Marionetten, die an der langen Leine Angela Merkels getanzt hat. Die Nato-Beteiligung konnte immer sang- und klanglos beiseitegedrängt werden, so dass selbst die befreundeten Amerikaner irgendwann die Faxen dick hatten. Mit Obama konnte Merkel immer noch einen Konsens erzielen, bei TRUMP ist sie komplett untern durch. Auch Putin lächelt heimlich über Merkel, weil er weiß, Gazprom hat den Fuß längst weiter in der deutschen Tür, als Merkel es will. Und die Kommunisten aus China bemühen sich um eitel Freundschaft zu Merkel, weil sie spüren, bei Merkel geht noch was, da kann man sich vielleicht doch ins deutsche Herz der Wirtschaft drängen und Spionagesoftware installieren. Die Karten beim 5 G-Ausbau sind noch nicht alle gespielt. Xi Jinping sitzt jedenfalls mit am Pokertisch. Übrigens: Alle Welt schimpft und wettert gegen Assad, nur Angela Merkel geht schweigend in Deckung und verweigert die Zustimmung, um dem Despoten und Schlächter eine ordentliche Lektion zu erteilen. Auch das Thema „Keine Waffen an Saudi-Arabien“ ist ein Thema, bei dem man nur den Kopf schütteln kann. Am Krieg beteiligen wollen wir uns nicht, aber andere mit Waffen und Kriegsgerät versorgen, das tun wir, wenn das Geld stimmt und die deutsche Wirtschaft profitiert. Da fragt man sich, wer soll das alles noch verstehen?

Und so gibt es unzählige andere Beispiele, wie Merkel den politischen Karren innen- oder außenpolitisch in den Dreck gefahren hat, ohne dass man einmal gehört hätte: „Ja, ich habe Fehler gemacht und bin bereit, dafür gerade zu stehen.“ Vor diesem Hintergrund fällt es schwer, beschwichtigende Worte zu finden, die den Einzelnen versöhnlich stimmen könnten …

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