Mitteldeutsches Journal

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Politik

Angela Merkel: Souverän wäre ein Rücktritt mit Format

Es formieren sich mehr und mehr politische Mitstreiter gegen die Kanzlerin und ihren politischen Kurs. Und alle merken: Es ist schwer, einen Giganten zu stürzen, bzw. zum Rücktritt zu bewegen. Denn genau das brauchen wir jetzt dringend in Deutschland und Europa – einen neuen Kurs gegen den Abstieg in die Mittelmäßigkeit, im schlimmsten Fall gegen die Bedeutungslosigkeit. Denn Merkel scheint ihres Amtes müde, sie delegiert, statt rigoros zu handeln, sie entscheidet allenfalls Personalfragen und stellt sich dabei gegen Reformen und politische Konkurrenz. Die Ausstrahlung, das Charisma, was es in der Politik dringend braucht, sind verloren gegangen bei Angela Merkel. Das weiß sie, das spürt sie, aber ein vorzeitiger Abschied kommt für sie nicht in Frage, weil das ihr Ego beschädigen und ihre Reputation ankratzen würde. Aber ihre Zeit ist vorbei, sie hat ihren Eintrag in den deutschen Geschichtsbüchern, aber sie behindert einen dringend notwendigen Neuanfang. Wir brauchen frischen Wind in der politischen Monotonie und jüngere, kreative Köpfe, die sich den Herausforderungen stellen und diese nicht verneinen. Es gibt tausende Probleme, die ungelöst bleiben, solange Merkel am Ruder bleibt. AKK hat man sanft „überreden“ können, ihre Posten aufzugeben, bei Merkel findet sich niemand, der ihr ins Gewissen redet. Selbst ihr Ehemann, der die politischen und sozialen Strömungen mit all ihren Widerständen sehr gut selbst interpretieren kann, scheint keinen Einfluss auf die Kanzlerin zu haben.

Es erinnert stark an das Märchen vom „Struwwelpeter“ mit seinem Ausspruch: „Ich esse meine Suppe nicht.“ So oder ähnlich kann man Merkels starre Haltung interpretieren, wenn es darum geht, den Weg frei zu machen. „Ich gebe meinen Kanzlerposten nicht her, koste es was wolle.“ Und genau das können wir in einem problembeladenen Deutschland absolut nicht gebrauchen. Dabei steht nur eine große Frage im Raum: „Wie wird die CDU die Kanzlerin los?“ Denn die Bundeskanzlerin ist einerseits zu mächtig geworden, andererseits steht sie über den Dingen und ist resistent gegen jede Art der Kritik. War es nicht Merkel, die 1999 ihrem Mentor Helmut Kohl den Fehdehandschuh vor die Füße geworfen hat und ihn zu Fall brachte? Warum geht das nicht auch heute nach 15 Jahren Politik und politischem Wirken? Die hierarchischen Strukturen sind längst untergraben, es schreit nach einer Zäsur, nach einem Einschnitt, der dem politischen Nachwuchs die Türen öffnen würde. Merkel hat auch vom Alter her ihren Zenit überschritten, die meisten Europa-Politiker sind wesentlich jünger – zumindest die, die etwas bewegen können und denen die Zukunft gehört. Da ist es zwangsläufig so, dass man aneinander vorbeiredet.

Das Ganze ist doch mittlerweile zu einer Stilfrage geworden: Heutzutage sollte man die Größe haben, sich mit Format zurückzuziehen und nicht darauf zu beharren, seine Ära zu Ende zu bringen. Man braucht ein dickes Fell, um sich gegen sämtliche Kritik taub zu stellen und die Tatsache zu ignorieren, dass Freund und Feind auf Distanz gehen. Laschet, Merz und Spahn als Kanzlerkandidaten richten den Blick bereits nach vorn, sehen die Kanzlerin lediglich als lästige Wegbegleiterin ohne Bedeutung. Auch die internationale Presse hat längst die Fronten gegen Merkel formuliert. Wie „The Economist“, Englands politisches Medienschwergewicht, welches unumwunden fordert: „Merkel sollte baldmöglichst zurücktreten.“  Dank Merkel „befindet sich die deutsche Politik in einem Schwebezustand“, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ am Wochenende getitelt hat. Auch Victor Orban, Ungarns Ministerpräsident macht aus seiner Abneigung keinen Hehl und sehnt einen Abschied Merkels herbei. Macron, Sebastian Kurz und viele andere dürften derselben Meinung sein, harren aber der Dinge. Sie alle müssen abwarten, bis Einsicht und Vernunft über Eitelkeit und Selbstüberschätzung siegen. Und das kann dauern…

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